Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 9 (1899))

10.5. Baumgarten, E., Handwörterbuch des gesammten Versicherungswesens einschließlich der social-politischen Arbeiter-Versicherung

10.6. Klössel, M. H., Das deutsche Auswanderungsgesetz vom 9. Juni 1897.

Literatur;

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käufer und dem Vermittler als Mäklervertrag, dessen Lohn als stillschweigend vereinbart gilt,
wenn die Leistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. §§ 652,
653 des B.G.B.'s. Als wesentliche Erscheinungen des Vermittelungsgeschästs werden hervor-
gehoben: die Beendigung der Thätigkeit mit Beginn des Abschlusses des Kaufvertrags,
sodaß der Mäkler bei dem eigentlichen Geschäfte nicht mitwirkt, die Abhängigkeit der Be-
zahlung von dem Zustandekommen des Vertrags, das auch nach Erfüllung aller-Verpflich-
tungen durch den Mäkler noch vollständig in das Belieben des Verkäufers gestellt ist.
Neuling erklärt daher die Vermittelungsabmachung als einseitig bedingtes Zahlungsver-
sprechen ohne Vertragseigenschaft.
Diesen Ausführungen kann nicht beigetreten werden; der Begriffsbestimmung fehlt
die unentbehrliche Erklärung des Gegners, die Vermittelung zu übernehmen, es liegt daher
ein zweiseitig bedingter Vertrag vor. Diese Auffassung ist mit dem Gebrauche des Verkehrs,
daß mitunter auf beiden Seiten Provision gefordert wird, vollkommen vereinbar. Sofern
sich der Mäkler auch in den Dienst des Käufers stellt, wozu er berechtigt ist, tritt er zu diesem
in das gleiche Vertragsverhältniß wie zu dem Verkäufer und kann demgemäß hier ebenso
Provision verlangen.
Das Deutsche Answandevungsgesetz vom 9. Juni 1897 von M. Hans Klössel,
Leiter der öffentlichen Auskunstsstelle für Auswanderer in Dresden. Leipzig 1898.
Roßberg'sche Hof-Buchhandlung. (Handausgabe deutscher Neichsgesetze, 51. Band.)
Gebdn. 3 Jl 60 Jfr
Von einem Praktiker für die Praxis geschrieben kann das Buch als wissenschaftlicher
Kommentar nicht angesehen werden. Immerhin enthält es aber eine so sorgfältige Samm-
lung aller einschlägigen Bestimmungen, daß es dem Verwaltungsbeamten wie auch dem
Juristen ein willkommenes Handbuch sein wird.
Der Inhalt ist z. Th. volkswirthschaftlicher und z. Th. juristischer Natur. Das Vor-
wort giebt einen statistischen Ueberblick über die Entwickelung des Auswanderungswesens in
Deutschland, deren Ursachen und soziale Bedeutung. Der erste Theil schildert die bisherige
Landesgesetzgebung, den Werdegang des Reichsgesetzes mit seinen Zielen, sowie die Stellung-
nahme der Gesetzgebungen Englands,, Frankreichs, Belgiens, Hollands, der Schweiz und
Italiens.
Gesetzeswortlaut und Anmerkungen nehmen die Seiten 28—73 ein. Letztere geben in
großen Zügen dem Zwecke nach.die Motive sachgemäß wieder und verweisen auf die Be-
rührungspunkte mit der übrigen Reichsgesetzgebung. Juristische Streitfragen sind nicht be-
rührt, Litteratur und Rechtsprechung nirgends erwähnt. Mehr Gewicht als auf diese Er-
örterungen ist auf die möglichst vollständige Sammlung der Ausführungsbestimmungen ge-
legt. Sie betreffen den Beirath für das Auswanderungswesen, den Geschäftsbetrieb der
Auswanderungsunternehmer und -agenten, sowie die Einrichtung der Auswanderungsschiffe.
Einschlägige Bestimmungen anderer Neichsgesetze, insbesondere des H.G.B. über den See-
transport, über Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit, betrügerische Verleitung zur
Auswanderung und Auswanderung militärpflichtiger Personen füllen die Seiten 152—170.
An einige landesgesetzliche Bestimmungen Sachsens schließt sich sodann eine längere staals-
wirthschaftliche Abhandlung über den Rechtsschutz der Deutschen im Auslande, sowie die
deutschen Kolonien.
Ein ausführliches Register erleichtert den Gebrauch des Buches, das dem Handels-
und Verkehrsstande, insbesondere aber den Auswanderungsagenten ein erwünschtes Hülfs-
mittel sein wird.
Handwörterbuch des gesammten Verstchernngswesens einschließlich dev
sozial - politischen Arbeiter - Verstchernng. Herausgegeben von Eugen

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