Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 3 (1893))

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Börsenverein deutscher Buchhändler.

der Zeit vom 1. Juni 1888 bis 15. Oktober 1889 ein Schaden von 50340 Mk.
erwachsen sei. Sie setzte denselben jedoch auf 17000 Mk. herab, bekannte, davon
bereits 2000 Mk. gegen die oben erwähnten Vorstandsmitglieder- M. G. und
P. P. in Berlin geltend gemacht zu haben, und forderte von den hiernach verbleiben-
den 15000 Mk. von den jetzigen Beklagten solidarisch zunächst nur 3000 Mk.
nebst Zinsen zu 5 °/0 seit der Zustellung der Klage. Die fünfte Civilkammer des
Landgerichts zu Leipzig wies durch Urtheil vom 7. Mai 1892 die Klage ab, die
dagegen von der Klägerin eingelegte Berufung wurde zurückgewiesen. Die Gründe
des zweitinstanzlichen Urtheils lauten:
Im vorliegenden Rechtsstreite hat die Klägerin lediglich diejenigen Maßregeln
des Börsenvereinsvorstands der Klage zu Grunde gelegt, welche in dem von ihr
früher gegen die Buchhändler M.'G. und P. P. in Berlin anhängig gemachten
Rechtsstreite durch das inzwischen den Entscheidungen des Reichsgerichts in Civil-
sachen Bd. 28 S. 238 stg. einverleibte Urtheil dieses Gerichtshofs als wieder-
rechtliche Handlungen gekennzeichnet worden sind. Andererseits haben die Beklagten
jetzt eingeräumt, nicht nur, daß die betreffenden Maßregeln unter ihrer Mitwirkung
von dem Vereinsvorstande ergriffen worden sind, sondern auch, daß sie dafür in
eigener Person und solidarisch verantwortlich seien, sofem dieselben dem Vorstande
überhaupt zugerechnet werden könnten.
Unter den Parteien besteht ferner darüber Einverständniß, daß der von
dem Vereinsvorstand in verschiedenen Kundgebungen, auch mit Bezug auf die
Klägerin gebrauchte Ausdruck „Schleuderer" weder auf eine Ehrenkränkung, .noch
auf eine Antastung der Kreditwürdigkeit der Klägerin oder anderer Sortimenter
abziele, sondern von den Vorstandsmitgliedern stets mir in dem technischen
buchhändlerischen Sinne angewendet worden sei, wonach unter Schleuderern die-
jenigen Sortimenter zu verstehen sind, welche gegen die hinsichtlich der Rabatt-
gewährung im Verkehre mit dem Publikum bestehenden Normen verstoßen haben.
Hiernächst hat man mit der vorigen Instanz schon jetzt als feststehend an-
gesehen, daß der Klägerin durch die in Rede stehenden Maßregeln ein Schaden
erwachsen sei und zwar auch schon innerhalb des Zeitraumes vom 1. Juni 1888
bis 15. Oktober 1889, den die Beschädigte zuilächst berücksichtigt wissen will. Es
genügt, hierunter auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Urtheils sowie
daraus hinzuwcisen, daß die Zunahme derjenigen Verlegerfirmen, die sich dem
Börsenvereinsvorstande zur Bekämpfung der Schleuderer verpflichtet haben, von
den Beklagten zugegeben wird.
Hiernach bleibt nur noch zu prüfen:
I. ob die beanstandeten Maßregeln rechtswidrig seien, sowie
II. ob die Beklagten dabei eine Verschuldung treffe.
Die vorige Instanz hat die erstere Frage bejaht, die zweite dagegen verneint.
Das Berufungsgericht tritt in der letzteren Hinsicht dem angefochtenen Urtheile

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