Volltext: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 19 (1859))

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Reyscher:
kurz zu fassen und in denselben nur das mehr Stabile, das Ver-
hältniß der Vereinsstaaten zu einander Betreffende, namentlich die
Grundsätze des Vereins und des Tarifs aufzunehmew, neben dem-
selben aber ein Reglement und eine Dienstanweisung zu vereinba-
ren, worin die in's Einzelne gehenden Bestimmungen und alles
Andere, was nach Maßgabe der wissenschaftlichen Fortschritte und
der gemachten Erfahrungen im Dienstbetriebe, im Verwaltungsfache
u. s. w. öfteren Aenderungen und Verbesserungen unterworfen ist,
Platz erhalten solle. Die ungemeine Steigerung der Korrespon-
denz machte schon setzt eine Vereinfachung verschiedener reglemen-
tärer Bestimmungen nothwendig. Auch materielle Aenderungen
wurden beliebt, namentlich eine Ermäßigung des Tarifs (im Durch-
schnitt um 30 xOt.), um das Institut zu einem möglichst gemein-
nützigen zu machen.
Das Vereins-Reglement, welches bisher schon den Verträgen
mit auswärtigen Staaten zur Grundlage diente, war setzt nahe
daran, sich zu einem europäischen zu erweitern. Die große Aus-
dehnung, welche der telegraphische Verkehr in den letzten Jahren
über ganz Europa genommen, hatte mehrfach den Wunsch rege
gemacht, für die telegraphische Korrespondenz in allen europäischen
Staaten gleiche Tarife und gleiche Betriebsbestimmungen zu be-
sitzen; dieser Wunsch war auch von der im Sommer des Jahrs
1857 zu Turin abgehaltenen Telegraphenkonferenz der west- und
südeuropäischen Staaten in einer für den deutschen Telegraphen-
Verein sehr entgegenkommenden Weise ausgesprochen worden.
Es wurde deßhalb beantragt, dem neuen Reglement eine solche
Fassung zu geben, daß es direkt als allgemeines europäisches Re-
glement den andern Staaten zur Annahme empfohlen werden könnte.
So weit hielt sich aber die Konferenz nicht für ermächtigt zu gehen,
„weil ihr zunächst nur die Ordnung innerhalb des Vereins obliege
doch behielt man die in den Nachbarstaaten geltenden Grundsätze
und die in Turin ausgesprochenen Wünsche im Auge und da die
vorgenommenen Aenderungen des Tarifs den wesentlichen Unter-
schied beseitigten, so glaubte man sich der Hoffnung hingeben zu
dürfen, daß in dem neuen Reglement das Fundament für ein all-
gemeines europäisches Reglement gewonnen sei. Am 16. November
1857 ward der neue, auf 28 Artikel reduzirte Vereinsvertrag un-
terzeichnet, welcher kurz darauf von den neun kontrahirenden Re-

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