Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

5. Abhandlungen

5.1. Veräußerungen des Erblassers unter Lebenden bei der Erbtheilung

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Abhandlungen.
Veräußerungen des Erblassers unter Lebenden bei der Erbtheilung.
• Von Amtsrichter Otto Herold in Markneukirchen. •
Nach § 2000 des B.G.B.'s ist das auf Andere übergehende Vermögen
eines Verstorbenen in seiner Gesammtheit die Erbschaft und umfaßt diese die
Rechte und die Verbindlichkeiten des Verstorbenen. Nach 8 2002 des B.G.B.'s
ist der in die Erbschaft als in ein Ganzes unmittelbar Eintretende Erbe und
können Mehrere zu gleichen öder zu ungleichen Thcilen Erben derselben Erbschaft,
Miterben, sein.
Nach diesen Begriffsbestimmungen scheint es zwar, als erhielten und theilten
kraft ihres Erbrechts die Erben lediglich das Vermögen des Erblassers zur Zeit
seines Todes, doch widersprechen dieser Auffassung andere Vorschriften unseres
Rechts. So wird die gegenseitige Einwersungspflicht der Abkömmlinge durch
§§ 2354 flg. des B.G.B.'s für die gesetzliche Erbfolge und durch KZ 2573,
2574, 2570 des B.G.B.'s für die Berechnung ihrer Pflichttheile geordnet; so
trifft das B.G.B. in §§ 2590, 2591, 2609 Bestimmungen über Einrechnung
gewisser Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden in Pflichttheile und in
88 2603 flg., 2613 über die Anfechtbarkeit von Schenkungen und ähnlichen Ver-
äußerungen des Erblassers wegen Pflichttheilsverletzung.
Hieraus geht hervor, daß die Rechte der Erben als solcher weiter greifen
und über die eigentliche Erbschaft hinaus Theile des ursprünglichen Vermögens
des Erblassers erfassen können, die er schon unter Lebenden, sei es an Erben'),
sei es an Dritte, veräußert hatte. Darüber, in welchen Fällen dies eintritt, gießt

') Von solchen Veräußerungen an Erben sind, wie hier der Wichtigkeit wegen hervor-
gehoben werden mag, streng zu scheiden die Fälle, in denen durch das Empfangen des Ver-
mögenstheiles der Erbe Schuldner des Erblassers wird und nach dessen Tode Schuldner
des Nachlasses ist und sich die Forderung an ihn deshalb als Nachlaßbestandtheil darstellt.
Der Erbe hat dann, soweit die Forderung nicht nach §§ 2347, 1008 des B.G.B.'s wegen
der Vereinigung von Berechtigung und Verpflichtung erloschen ist, gleich jedem dritten Nach-
laßschuldner an seine Miterben zu leisten — vergl. auch Annalen des O.L.G.'s Bd. 3
S. 359 flg., Bd. 16 S. 442 -.
Hat z. B. T als gesetzliche Erben seine Ehefrau W und seine Söhne A, B, C und
als Nachlaß ein Grundstück im Werthe von 6000 Mk., sowie 2000 Mk. Darlehnsforderung
an seinen Sohn A hiiiterlassen, so können weder A noch seine Miterben verlangen, daß A
durch Aufrechnung seiner Schuld als Erbe abgefunden werde. Ä hat vielmehr, wenn Anderes
Archiv für Bürgerl. Recht u. Pr-z-ir VI. 6

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