Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

Kauf Rücktritt, Vertrag. 775
abzugehen, wurde jedenfalls erst wirksam, wenn der Kläger innerhalb angemessener
Frist die versäumte Erfüllung nachzuholen unterlassen hatte,
Entscheidungen des vorm. Reichsoberhandelsgerichts Bd. 23, S. 40, des
Reichsgerichts Bd. 7, S. 79, Annalen des Oberlandesgerichts Bd. 5,
S. 253 ff., Staub, Kommentar zum Handelsgesetzbuch 3. u. 4. Ausl,
zu Art. 356 § 19.
Nun war der verkaufte Bulle vom Beklagten beim Kläger abzuholen und
die Vertragsleistung des Klägers bestand darin, daß er mit dem Beklagten ge-
meinsam das Gewicht des Thieres festzustellen und dasselbe dann gegen Bezahlung
des Kaufpreises dem Beklagten zu übergeben hatte. Dieser aber hatte schon bei
seiner persönlichen Anwesenheit im Gehöfte deS Klägers am 8. oder 9. Oktober
erklärt, daß er nicht wieder herauskommen werde und damit in Verbindung mit
dem Inhalt der unmittelbar darauf geschriebenen Postkarte vom 9. Oktober seine
Mitwirkung zur Vertragserfüllung so unzweideutig versagt,-daß es sich fragen
kann, ob damit nicht unter den besonderen Umständen des Falls ein nachträgliches
Erfüllungsangebot des Klägers im Voraus mit allen daraus sich zu Ungunsten
des Beklagten ergebenden Rechtsfolgen als abgelehnt gelten müßte. Allein auch
wenn man dem keine nachtheiligen Folgen für die Rechtszuständigkeiten des Be-
klagten geben könnte,
cf. Annalen des O.L.G. Bd. 5 S. 256,
so hat doch jedenfalls der Kläger durch den Brief vom 10. Oktober sich für den
12. und eventuell 14. Oktober zur Abwiegung und Uebergabe des Ballens und
damit zu alledem bereit erklärt, was ihm. nach dem Vertrage zu thun oblag,
zu vergl. Entscheidungen des Reichsgerichts Bd. 1, S. 357, Bolze Bd. 18,
Nr. 453, Staub a. a. O. zu Art. 343 § 4 unter 23 Seite 829
und auch hierzu hat der Beklagte seine Mithülfe versagt und damit die binnen
angemessener Frist beabsichtigte Nachholung des Versäumten durch den Kläger
thatsächlich verhindert. Er kann sich auch nicht damit vertheidigen, daß in Folge
deS früheren Verzuges des Klägers die Vertragsleisiung desselben eine andere ge-
worden sei und er nunmehr ihm den Bullen zuzusühren und zugleich Erstattung
der erlittenen Verzugsschäden anzubieten gehabt hätte. Der säumige Kontrahent
ist nach Art. 356 berechtigt, innerhalb angemessener Frist die Vertragsleistung
nachzuholen und der Nichtsäumige muß dieselbe, unbeschadet seines Rechtes auf
Erstattung der Verzugsschäden, als solche gegen sich gelten lassen. Er darf sie
nicht zurückweisen und verliert, wenn er dies grundlos thut, das Recht, statt der
Erfüllung Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern oder vom Vertrage abgehen
zu können. Daß aber die Bertragsleistung selbst durch den Verzug deS Klägers
nach Ort und Art der Erfüllung in der vom Beklagten behaupteten Weise ver-
ändert worden sei, entbehrt der gesetzlichen Begründung,
vergl. Annalen des vorm. Oberappellationsgerichts zweite Folge Bd.4 S. 342.
Abgesehen hiervon hat aber auch der Kläger im Briefe vom 10. Oktober

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