Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

30. Entscheidungen

30.1. Entscheidungen des Reichsgerichts und Sächsischer Gerichte.

30.1.1. Grundstücksfolium, eingetragene Flurstücke, Präsumtion für das Eigenthum an letzteren. §§. 276, 278 des B.G.B.'s., §. 124 ³ der B. v. 9. Januar 1865.

Grundstückssolium, Zubehörungen, Eigenthum. 763
Andere Zuwendungen unter Lebenden sind zur Ausgleichung zu bringen,
wenn der Erblasser bei der Zuwendung die Ausgleichung angeordnet hat. .
8 2055. Bei der Auseinandersetzung wird jedem Miterben der Werth
. der Zuwendung, die er zur Ausgleichung zu bringen hat, auf seinen Erbtheil
angerechnet. Der Werth der sämmtlichen Zuwendungen, die zur Ausgleichung
zu bringen sind, wird dem Bestände des Nachlasses hinzugerechnet, soweit dieser
den Miterben zukommt, unter denen die Ausgleichung stattfindet....
Z 2056. Hat ein Miterbe durch die Zuwendung mehr erhalten, als
ihm bei der Auseinandersetzung zukommen würde, so ist er zur Herauszahlung
des Mehrbetrags nicht verpflichtet. Der Nachlaß wird in einem solchen Falle
unter die übrigen Erben in der Weise getheilt, daß der Werth der Zuwendung
und der Erbtheil des Miterben außer Ansatz bleiben.
Eine wahrhaft mustergiltige Wortfassung für jene gemeinrechtliche Berech-
nungSweise! So oder ähnlich hätte das sächsische Gesetzbuch reden müssen, wenn
es im Sinne des gemeinen Rechtes verstanden sein wollte. Aber man halte nur
die einschlagenden Sätze des sächsischen Gesetzbuchs gegen die Paragraphen des
D.G.B.'s, 8 2361 B G.B.'s gegen 8 2056 Satz 1 des D.G.B.'s, § 2362
Satz 1 B.G.B.'s gegen § 2056 Satz 2 des D.G.B.'s! Im D.G.B. (§2055
Satz 2) ausdrücklich die Berechnung des Höchstbetrags der Einwerfungspost
von der Summe.von Erbteilungsmasse und Borempfangenem, im sächsischen
Gesetzbuche (§§ 2361, 2000) dieselbe Berechnung von der Erbtheilungsmasse
schlechthin; im D.G.B. (§ 2056 Satz 2) die ausdrückliche Beiseiteschiebung
des über das gewisse Maß hinaus vorherbedachtcn Abkömmlings, im sächsischen
Gesetzbuche (§ 2362 Satz i) im vollen Gegensätze dazu unter allen Umständen
Theilnahme des Vorherbedachten an der Theilung der Erbschaft und der Ein-
werfungsposten.
So wird das künftige deutsche Recht die unter I geschilderte Berechnungs-
weise haben. Dagegen sollten wir in den gezählten Tagen unseres sächsischen
Gesetzbuches der Berechnungswelse unter II den Vorzug geben.

Gntschrwungen.
Entscheidungen des Reichsgerichts und Sächsischer Gerichte.
Grundstückssolium, cingrtragenc Flurstücke, Präsumtion für das Eigenthum
an letzteren. §§. 276.278 des B.G B's., K. 124" der V. v. 9. Januar 1865.
Urtheil des O.L.G.'s Dresden vom 10. Mai 1895. 0. II. 170/94.
I. Der Kläger ist Eigenthümer des auf Folium 182 des Grundbuchs für
Leipzig-Gohlis eingetragenen Grundstücks. Dem Beklagten gehört das Grundstück,

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