Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

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Zur Lehre vom Spezifikationskauf.

abgedruckten Urtheil die eigene Auswahl des Verkäufers als nach dem bestehenden
Recht unzulässig bezeichnet. Da dieses Urtheil für das Rechtsgebiet des gemeinen
Rechts gefällt, der vorliegende Fall aber nach Preuß. Allg. Landrecht zu be-
urtheilen ist, so ist die Veranlassung, einen Beschluß der vereinigten Civilsenate
hcrbeizuführen, nicht gegeben.
Dieser Senat hält für das Rechtsgebiet des Preuß. Allg. Landrechts an der
einmal ausgesprochenen Ansicht fest.
Ist der Käufer mit der Spezifikation säumig, so darf der Verkäufer seiner-
seits die Spezifikation vornehmen, um zu erfüllen« Aber er muß dabei das In-
teresse deS Käufers wahrnehmen; er darf nicht willkürlich spezifiziren, so wenig
wie der Käufer willkürlich unter Hintansetzung der Interessen des Verkäufers die
Spezifikation aussetzen darf.
Als ein geeigneter Weg, sich über das Interesse des Käufers zu vergewissern,
erscheint der in dem vorstehenden Vorschläge von der Handelsgesetzbuchs-Kommission
proponirte, auch wenn man äo tage lata den Verlust des Spezifikationsrechts des
Käufers nicht gerade an den Ablauf der ihm vom Verkäufer gestellten Frist knüpft.
Theilt der Verkäufer dem Käufer mit, wie er spezifiziren will — und der
Käufer schweigt darauf, oder monirt er nur die Spezifikation ohne sich seinerseits
positiv zu erklären, so handelt der Käufer arglistig, wenn er später, nachdem der
Verkäufer die Waare gemäß seiner Spezifikation angefertigt oder angeschafft hat,
die ihm vorher mitgetheilte Spezifikation des Verkäufers ablehnen oder sich gar
darauf berufen will, daß er selbst doch nun einmal nicht spezifizirt habe.
Spezifizirt aber der Käufer nachträglich zu einer Zeit, wo noch res Integra
ist und wo der Verkäufer ohne erhebliche Verletzung der eigenen Interessen nach
Maßgabe dieser nachträglichen Spezifikation des Käufers anschaffen oder fabriziren
könnte, so handelt der Verkäufer wider Treu und Glauben, wenn er auf diese
nachträgliche Spezifikation des Käufers nicht eingeht, blos weil er einmal
spezifizirt habe.
Dieser letztere Fall liegt hier vor. Der Beklagte hat die ihm mitgetheilte
Spezifikation der Klägerin als seinen Interessen widersprechend abgelehnt. Und
er hat innerhalb mäßiger Frist die von ihm versäumte eigene Spezifikation nach-
geholt, ohne daß der Verkäufer dargelegt hat, daß sein Interesse verletzt wäre,
wenn er nun gemäß dieser nachträglichen Spezifikation geliefert hätte. Der Käufer
hat also seinen Verzug purgirt.
Er war nun berechtigt, den Verkäufer aufzufordern, nach dieser Spezifikation
zu liefern; und da der Verkäufer eS ablehnte, auf die Spezifikation des Beklagten
einzugehen, auch die ihm zum Ueberfluß gesetzte Nachfrist ablaufen ließ, so war
der Beklagte nach Art. 356 des H.G.B.'s berechtigt, vom Vertrage abzugehen.
Diesen Weg hat er gewählt. ■
Die Klage erweist sich danach sowohl in ihrem Prinzipalen als in ihrem
eventuellen Anträge als hinfällig. .

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