Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

24. Literatur

24.1. Meyer, Anleitung zur Proceßpraxis nach der C.P.O. 3. Aufl.

Literatur.

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Brücke zu bewerkstelligen halte, soweit mit den fraglichen Arbeiten Gefahren für
das passirende Publikum verbunden waren, als Bauherr in verpflichtet gewesen
sei, die zur Abwendung dieser Gefahren geeigneten und erforderlichen Maaßnahmen
zu treffen. Da die Beklagte diese Arbeiten, wenn auch in Bausch und Bogen, so
doch nicht lediglich zur selbstständigen Ausführung dem Unternehmer Z.
übertragen hatte, vielmehr in § 10 der besonderen Bedingungen - des Vertrages
zwischen der Beklagten und diesem Unternehmer ausdrücklich bestimmt ist, daß der-
selbe den Anordnungen des bauleitenden und der Betriebs-Beamten
Folge zu leisten, auch seine Arbeiter danach anzuweisen habe, so kann jene An-
nahme nicht als unzutreffend erachtet werden und die Beklagte die aus diesem
Verhältniß für sie sich ergebende Haftpflicht Dritten gegenüber nicht mit dem Hin-
weis auf die nach § 13 des Vertrags für Fälle der vorliegenden Art seiten des
Unternehmers übernommene Verbindlichkeit ablebnen, da diese Vertragsbestimmung
nur das Verhältniß der Vertragschließenden unter sich, nicht aber auch
Dritten gegenüber regeln kann und regelt"... II 176/94 vom 5. 10. 94.
10. An der verkauften Maschine waren einige, inzwischen beseitigte Mängel
vorhanden, die ihren Grund nicht in der Konstruction, sondern in mangelhafter
Montirung und in fehlerhafter Ausführung einiger weniger wichtiger Bestandtheile
der Maschine hatten. .. Die Frage, welche rechtlichen Folgerungen sich aus der
bezeichneten vorhanden gewesenen Mangelhaftigkeit ergeben, ist nach dem Landes-
recht zu beurtheilen. Denn wenn auch aus Art. 346 H.G.B.'s die äußere
formelle Folge hervorgeht, daß der Käufer dann, wenn die Waare nicht gesetz-
oder vertragsmäßig beschaffen ist, sie zunächst nicht zu empfangen braucht, so sind
doch im Uebrigen die hieraus erwachsenden speziellen Rechtsbehelfe hier nicht
festgesetzt, insbesondere hier nicht entschieden, ob bei Vorhandensein eines Fehlers
der als Erfüllung eines Kaufvertrags gelieferten (bezw. angebotenen) Sache, dem
Verkäufer ein Recht zur Nachbesserung zusteht und, sofern nachträglich die Ver-
besserung des Mangels erfolgt ist, der Käufer den Kaufpreis zu bezahlen habe.
Diese speziellen Rechtsbehelfe sind vielmehr, wie auch in der Rechtsprechung feststeht,
dem Landesrecht zu entnehmen..." II 151/94 vom 21. 9. 94.
Kteratur.
Besprechungen.
Hermann Meyer, Overlandesgerichtsrath in Marienwerder/ Anleitung
zur Prozetzpraxis nach der Civilprozetzordnnng vom 30. Januar 1877 in
Beispielen an Rechtsfällen herausgegeben. Dritte gänzlich umgearbeitete Auflage.
(In der Reihe der Abdrücke der zehnte.) Berlin. 1893. Verlag von Franz Vahlen.
Die dritte Auflage des Buches bezweckt gleich der zweiten namentlich durch anschau-
liche Darstellung des Verfahrens an der Hand von Beispielen dem Studenten und dem an-
gehenden Praktiker das Studium des Prozeßrechts zu erleichtern. Die Anordnung des
Stoffes entspricht in der Hauptsache der bisherigen: Rechtsstreit im Anwaltsprozesse, Rechts-
streit im Parteiprozesse, Erörterung einzelner Prozeßfragen an Beispielen, Versäumnißverfah-
ren, Wiederaufnahme des Verfahrens, Urkundenprozeß, Ehesachen, Entmündigungssachen,
Vorbereitendes Verfahren in Rechnungssachen u. s. w., Mahnverfahren, Zwangsvollstreckung,
Arreste und einstweilige Verfügungen, Aufgebotsverfahren, Schiedsrichterliches Verfahren.
Doch ist der landgerichtliche Prozeß nicht mehr an zwei Beispielen, sondern nur an einem
erläutert, und Vorfälle, die mit dem Wesen des Prozesses nichts zu thun haben — Armen-

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