Volltext: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

Frese, Die Verpflichtung des Vormunds zu jährlicher Rechnungslegung. 541
befugniß zusteht, das Vormundschaftsgericht aber ist niemals zur Vermögensver-
waltung, sondern nur zur Aufsicht darüber berufen. Das „Dekret" beschränkt
zwar die Verwaltungsbefugniß des Vormundes, indem es ihn hindert, ohne Ge-
nehmigung des Vormundschaftsgerichts etwas von der Einlage abzuheben, aber es
hebt seine Verwaltungsbefugniß nicht auf. Selbst wenn das unter Dekret gestellte
Einlagebuch im Gerichtsdepositum verwahrt wird, bleibt die Verwaltungsbefugniß
des Vormunds bestehen; denn die gerichtliche Verwahrung (§ 1904 des B.G.B.'s)
ist nur eine Sicherungsmaßregel, die mit der weiteren Verwaltung des gesicherten
Vermögens nichts zu thun hat.
Aber auch die Ansicht ist irrig, daß sich in solchen Fällen wenigstens dann,
wenn die Zinsen der Einlage am Jahresschlüsse regelmäßig nicht abgehoben, son-
dern zum Kapitale geschlagen werden, die Verpflichtung zur Rechnungslegung um
deswillen erledige, weil überhaupt keine Einnahme oder Ausgabe zu erwarten sei,
die Gegenstand der Rechnungslegung sein könnte. Wenn die Sparkasse in ihrem
Regulative bestimmt, sie werde am Jahresschlüsse alle Zinsen, die nicht abgehoben
werden, zum Kapitale schlagen und mit diesem verzinsen, so wird damit zunächst
ausdrücklich die Befugniß des Einlegers anerkannt, am Jahresschlüsse die Zinsen
abzuheben und darüber weiter zu verfügen. Für den Fall aber, daß der Einleger
nicht in dieser Weise thätig wird, sichert ihm die Sparkasse im Voraus zu, seine
Geschäfte zu führen und dabei die Hinzuschlagung der Zinsen zum Kapitale als seinen
muthmaßlichcn Willen anzunehmcn. Schlägt also die Sparkasse am Jahresschlüsse
die nicht abgehobenen Zinsen zum Kapitale hinzu, so ist das ein Geschäft, das
sie für den Einleger vornimmt und das nach den Grundsätzen über die Geschäfts-
führung als ein eigenes Geschäft des Einlegers anzusehen ist. Dieses Geschäft
vereinigt aber in sich ein Einnahmegeschäft, die Vereinnahmung der am Jahres-
schlüsse fälligen Zinsen, und ein Ausgabegeschäft, die Einlegung dieser Zinsen in
die Sparkasse; gleichzeitig damit tritt eine Erhöhung des Stammvermögens um
den Betrag dieser Zinsen ein.
Läßt sich hiernach in solchen Fällen die Verpflichtung des Vormunds zur Rech-
nungslegung nicht ernstlich in Zweifel ziehen, so geht man wohl nicht fehl mit der
Annahme, daß die entstandenen Zweifel wesentlich dem Wunsche entspringen, die
Vormünder nicht ohne Noth mit Rechnungslegungen zu beschweren, und dieser
Wunsch ist in den hier fraglichen Fällen gewiß berechtigt. Eme formgcrechte Vor-
mundschaftsrechnung könnte hier nur folgenden Inhalt haben:
Einnahme: Zinsen der Sparkasseneinlage x Mk.
Ausgabe: Eingelegt in die Sparkasse x Mk.
Vermögensbestand: Bisherige Einlage -s- x Mk.
Auf Beobachtung dieser Form zu bestehen hat gewiß keinen Zweck, wenn
der Vormund imstande ist auf eine andere, einfachere Weise dem Vormundschafts-
gerichte über Einnahme, Ausgabe und Vermögensstand Rechenschaft zu geben.
Das kann er aber in den hier fraglichen Fällen sehr gut thun durch die formlose,

Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

powered by Goobi viewer