Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

16.3. Zu § 1731 des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Lötz sch, Zu § 1731 des B.G.B.'s. 447
Zu 8 1731 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Von Rechtsanwalt vr. Lötzsch, Dresden.
Bei Anwendung des § 1731 des B.G.B.'s entstehen in der Praxis sehr
häkifig Zweifel darüber, ob im einzelnen Falle zur Scheidung der Ehe auf Grund
dieses Gesetzesparagraphen die vorherige Durchführung des Zwangsverfahrens
nothwendig ist oder nicht.
Zweck der nachfolgenden Ausführungen ist es, auf diese Frage, welche na-
turgemäß von erheblicher Wichtigkeit ist, etwas näher einzugehen.
I.
Nach protestantischem Kirchenrechte, welches sich in den Schmalkaldischen
Artikeln für die Zulässigkeit der Ehescheidung entschieden hatte, gab es anfänglich
positiv nur zwei Ehescheidungsgründe: Ehebruch und bösliche Verlassung. Man
verstand unter böslicher Verlassung, welche als ein durch den Ausspruch des
Apostels (1. Korinther Cap. 7) schriftgemäß zu rechtfertigender Scheidungsgrund
angesehen wurde, die eigenmächtige Zerreißung der Lebensgemeinschaft und die
hartnäckige Verweigerung der Versöhnung und der Erfüllung der ehelichen Pflicht.
(So Luther, Bugenhagen.)
vergl. Walther, Kirchenrecht 1836 S. 627; v. Weber, in der Zeitschrift
für Rechtspflege und Verwaltung Bd. 2 S. 22; Richter, Kirchenrecht
• 1886 S. 1177; Friedberg, Kirchenrecht 1889 S. 415 flg.
Speziell im sächsischen Rechte kommt der Begriff „bösliche Verlassung" zum
ersten Male in der Constitutionengesetzgebung von 1572 vor. Er wird hier
(vergl. Theil III Cap. 26) bei Besprechung der Enterbungsgründe erwähnt und
es wird darunter verstanden das „Weglaufcn" des Mannes von der Frau oder
der Frau vom Manne.
Als Scheidungsgrund wird die bösliche Verlassung zuerst aufgeführt in der
bald darauf am 1. Januar 1580 erschienenen Kirchenordnung; verlangt wird
hier allerdings, daß das Weglaufen ein ganz besonderes ist, nämlich, daß der eine
Ehegatte „außerhalb Landes gewichen ist".
Solange sich der die eheliche Gemeinschaft verweigernde Ehegatte an einem
bekannten Orte des Inlandes aufhält, läßt die Kichenordnung Scheidung nicht zu,
bestimmt vielmehr, daß dann der schuldige Theil solange durch Gefängniß ge-
straft werde, bis er sich wieder mit seinem Ehegatten versöhnen lasse.
Der Gedanke ist also der: Scheidung nur, wenn der schuldige Ehegatte dem
Machtbereiche des inländischen Richters thatsächlich entrückt ist, sonst andauernder
polizeilicher Zwang, um die getrennt lebenden Ehegatten wieder zu vereinigen.
Als entrückt der richterlichen Zwangsgewalt wird der Ehegatte angesehen, wenn
er ins Ausland entwichen -ist.

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