Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

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Frese, Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber.
II. Für einzelne bestimmte Fälle macht das Gesetz dem Richter allerdings
die Rathsertheilung ausdrücklich oder stillschweigend zur amtlichen Pflicht, und
Fälle dieser Art finden sich auf allen Gebieten des gerichtlichen Verfahrens.
Das Strafverfahren bietet dafür den wenigsten Raum. Denn eine
Rathsertheilung kommt nur in Frage, wenn es sich für den Rathsuchenden um
eine Entschließung darüber handelt, ob er eine von seinem Willen abhängige Hand-
lung vornehmen solle oder nicht, und bejahenden Falls, in welcher Weise er sie
vornehmen solle. Die Rathsertheilung kann sich also immer nur auf eine Thätig-
keit beziehen, die der Verfügungsgewalt des Rathsuchenden untersteht, und sie wird
erbeten und gewährt zu dem Zwecke, damit der Rathsuchende an dem erthcilten
Rathe eine Richtschnur habe für die Art, wie er seine Verfügungsgewalt ausübe.
Im Strafverfahren hat nun der Richter den Parteien gegenüber eine außerordentlich
freie Stellung, aber so verschiedenartig die Thätigkeit sein kann, die er entfaltet,
immer dient sie nur zur Erreichung der dem Strafrichter gestellten Aufgabe, mit
allen Mitteln die Wahrheit zu erforschen und das materielle Recht ohne Rücksicht
auf den Willen der Betheiligten zur Geltung zu bringen. Die Thätigkeit der
Betheiligten selbst spielt im Verfahren vor dem Richter regelmäßig nur eine unter-
geordnete Rolle, und von einer ihnen zustehenden Verfügungsgewalt, auf die der
Richter als Rathgeber bestimmend einwirken könnte, ist kaum die Rede.
Eine Ausnahme bilden die Fälle, wo in der Hauptvcrhandlung die — ge-
setzlich erforderliche — Stellung eines fehlenden Strafantrages oder die — gesetzlich
zulässige — Zurücknahme eines gestellten Strafantrages in Frage kommt, sowie
die Fälle, wo es sich in der Hauptverhandlung um die Zurücknahme einer er-
hobenen Privatklage oder in der Verhandlung vor dem Bcrufungs- oder Revisions-
gerichte um die Zurücknahme des eingelegten Rechtsmittels handelt. In diesen
Fällen sind Prozeßhandlungen der Betheiligten in Frage, die von deren eigener
freier Entschließung abhängen. Von der Art, wie die Entschließung getroffen wird,
ist aber Art und Umfang der weiteren Thätigkeit des Richters abhängig. Läßt
deshalb die gegebene Sachlage bei Beginn oder im Verlaufe der Verhandlung
eine solche Prozeßhandlung der Betheiligten geboten erscheinen, so ergiebt sich aus
dem Rechte und der Pflicht des (Vorsitzenden) Richters die Verhandlung zu leiten
und Fragen zu stellen auch das Recht und unter Umständen sogar die Pflicht die
Betheiligten zu der ihnen zustehenden Entschließung zu veranlassen. Schon dabei
wird der Richter vielfach genöthigt sein den Betheiligten seine Auffassung der
Sachlage darzulegen und damit ihnen für die zu fassende Entschließung einen
Rath zu ertheilen. Nicht selten aber werden die Betheiligten seinen Rath erbitten,
und es wird dann kein Bedenken obwalten, ihnen den erbetenen Rath zu gewähren.
Insbesondere bei einem Sühneversuche in der Verhandlung über eine Privatklagesachc
wird der Richter seinen Einfluß als Vertrauensmann und Rathgeber in ganz
ähnlicher Weise, wie bei einem Vergleichsversuche in Civilsachen, auf die Partei
wirken lassen. Freilich aber wird er darauf bedacht sein müssen, sich bei der

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