Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

8.2. Das Verfahren bei Abnahme des Offenbarungseides

158 Lessing, Das Verfahren bei Abnahme des Offenbarungseides.
zu scheuen hat, würde dagegen die Leistung des normirten Eides vorziehen.
Hier wie überall zeigt es sich, daß die Partei, welche das Recht auf ihrer
Seite zu haben glaubt und nur den wahren Sachverhalt darlegen oder ermittelt
wissen will, durch die Beseitigung der Eideszuschiebung und-die Einführung einer
verständig geregelten Parteienvernehmung nicht geschädigt wird, gleichviel ob sie
beweispflichtig ist oder nicht. Diese Maßregel würde vielmehr, ganz abgesehen
von der damit verbundenen Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens
sowie der voraussichtlich eintretenden Verminderung der Eidesleistungen und Mein-
eide, den Zwecken solcher Parteien voraussichtlich viel besser dienen und sie in
geringerem Maße belästigen, als die Auferlegung eines zugeschobenen oder richter-
lichen Eides durch bedingtes Endurtheil. Nur diejenigen Parteien, welche den Sieg
durch Aufstellung unwahrer oder durch Bestreitung der von ihnen selbst als wahr
angesehenen Behauptungen erringen wollen, haben Ursache, ihre eigene Verneh-
mung oder diejenige des Gegners zu fürchten. Die-Parteienvernehmung hat ja,
wie die meisten Einrichtungen ihre Schattenseiten, und es können bei deren Hand-
habung Mißgriffe erfolgen. Auch kann man über deren Regelung im Einzel-
nen verschiedener Meinung sein. Aber auf der dargelegten Grundlage werden sich
gewiß Einrichtungen treffen lassen, welche vor denjenigen der deutschen C.P.O. •
den Vorzug verdienen.

Das Verfahren bei Abnahme des Offenbarungseides.
Ein Lcitrag ;n 88 780 flg. der Sivilproreßor-nmig.
Von Assessor Dr. Lessing in Zschopau.
8 I. Die allgemeinen Grundsätze des Verfahrens.
Die Reichsjustizgesetzgebung hat die Leistung des Offenbarungseides in drei
Fällen vorgeschrieben.
§ 711 der Civilprozeßordnung lautet:
„Hat die Pfändung zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers nicht geführt
oder macht dieser glaubhaft, daß er durch Pfändung seine Befriedigung nicht vollständig
erlangen könne, so ist der Schuldner auf Antrag verpflichtet, ein Verzeichniß seines Ver-
mögens vorzulegen, in Betreff feiner Forderungen den Grund und die Beweismittel zu
bezeichnen, sowie den Offenbarungseid dahin zu leisten:
daß er sein Vermögen vollständig angegeben und wissentlich nichts verschwiegen
habe."
8 769 desselben Gesetzes ordnet an:
„Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder von bestimmten beweglichen Sachen eine
Quantität herauszugeben, so sind dieselben von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen
und dem Gläubiger zu übergeben.
Wird die herauszugebende Sache nicht vorgefundcn, so ist der Schuldner verpflichtet,
auf Antrag des Gläubigers den Offenbarungseid dahin zu leisten:
daß er die Sache nicht besitze/auch nicht wiffe, wo die Sache sich befinde.

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