Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 1 (1891))

6Öä Zur Auslegung von 8 1059 des B.G.B.'s
des Beklagten im Sinne von 8 1059 des B.G.B.'s zu erblicken. Wenn Klägerin
vom Beklagten berichtete, daß er sich nicht gescheut habe, unmittelbar nach dem
Tode seiner erster Ehefrau in geschlechtlichen Verkehr mit seiner jetzigen Ehefrau zu
treten, welche noch dazu nach den eigenen Anführungen der Klägerin und der da-
mit übereinstimmenden Angabe der Zeugin bei Lebzeiten der ersten Ehefrau als
Dienstmädchen bei dieser und Beklagten in Stellung war, so macht sie ihm grobe
Pietätlosigkeit und ein unsittliches Verhalten zum Vorwurf, welches geeignet war,
ihn in der allgemeinen Achtung herabzusetzen und seinen guten Ruf zu gefährden.
Dabei ist es unerheblich, daß die Aeußerung nicht dem Beklagten selbst, sondern
einer dritten Person gegenüber erfolgt ist, denn nach der Ausdrucksweise und dem
Zwecke der in Rede stehenden gesetzlichen Bestimmung (vcrgl. die u. A. bei Sie-
benhaar, Kommentar zum B.G.B., wiedergegebencn Motiven dazu) sind auch
Verläumdungen unter den im Gesetze erwähnten groben Beleidigungen zu verstehen,
und nach dem zur Zeit des Erlasses und beim Inkrafttreten des B.G.B.'s in
Sachsen geltenden St.G.B. vom 11. August 1855 Art. 235 macht sich der Ver-
läumdung schuldig, wer Wider besseres Wissen durch üble Nachrede in Wort oder
Schrift oder auf irgend eine andere Weise Jemandem gegen Andere Handlungen
beimißt, welche ihn in der allgemeinen Achtung herabzusetzen und seinen guten
Rus zu gefährden geeignet sind. ' Die für erwiesen erachtete Aeußerung enthält
deshalb im Sinne des B.G.B.'s eine Beleidigung und zwar wegen des ihr an-
haftenden hohen Grades des Beleidigenden eine grobe.
Diese eine Aeußerung genügt aber ferner, um das Widerrufsrecht des Be-
klagten des Beklagten zu begründen. Nach dem Wortlaut des Gesetzes ist zwar
der Beschenkte als undankbar zu betrachten, wenn er dem Schenker grobe Belei-
digungen zufügt. Ebenso findet sich in der jener Vorschrift zu Grunde liegenden
1. 10 eeä. äs rsvos. äon. 8. 56 (ingratus inveniatur ita ut injurias atroces
in eum effundat) statt der Einzahl die Mehrzahl, wie denn auch die gemein-
rechtlichen Schriftsteller bei Aufzählung der einzelnen Widerrufsfälle bei diesem
Punkte die Mehrzahl zu gebrauchen pflegen.
Vergl. Schilling, Inst. Bd. 3 S. 959, Savigny, System, Bd. 4
.S. 233, Windscheid, Pandekten, 7. Ausl. Bd. 2 § 367 S. 354.
Nach dem Sprachgebrauche des B.G.B.'s kann indeß kein Zweifel darüber
obwalten, daß die Mehrzahl nur mit Rücksicht auf den Gattungsbegriff gewählt
worden ist, nicht aber damit das Erforderniß einer wiederholten Beleidigung auf-
gestellt werden soll. Wo das B.G.B. eine Mehrheit der Fälle verlangt, gebraucht
es Ausdrücke wie „fortgesetzt", „beharrlich" oder andere gleichbedeutende Rede-
wendungen.
Nicht unerwähnt mag bleiben, daß einerseits der Entw. zum deutsch. B.G.B.
in § 449 bei Aufzählung der Widerrufsgründe sich hinsichtlich der schweren Be-
leidigung der Einzahl bedient und in den Motiven dazu ausdrücklich hervorgehoben
wird (Bd. 2 S. 302 flg.), daß die im Entw. aufgezählten Widerrufsgründe tnt

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