Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 7 (1897))

24.1.6. Konventionalstrafe, Auslegung und stillschweigende Aufhebung einer solchen.

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Konventionalstrafe, Auslegung. Aufhebung.

Konventionalstrafe. Auslegung und stillschweigende Aufhebung einer
solchen.
llrtheil des O.L.G.'s Dresden vom 26. Februar 1897. 0. H. 162/97.
Unter dem 25./27. Februar: 1895 schloß die deutsche Genossenschaft drama-
tischer Autoren und Komponisten zu Leipzig im Einverständnisse des Klägers mit
dem Beklagten einen Vertrag ab, in dem sie zwei vom Kläger verfaßte Theater-
stücke („Ruth" und „die Rachegeister") dem Beklagten zur Aufführung am Na-
tional- und am Alexanderplatz-Theater zu Berlin überließ. Für die Ueberlassung
des Aufführungsrechtes verpflichtete sich der Beklagte von der Bruttoeinnahme jeder
Aufführung bestimmte Prozente als Urheber-Anthcile für Rechnung des Klägers
an die bezeichnte Genossenschaft zu bezahlen, und zwar am Schlüsse jeden
Monats für die während desselben veranstalteten Aufführungen, spätestens aber
innerhalb der nächsten acht Tage pünktlich an die genannte Genossenschaft baar
und portofrei einzusenden. Der Beklagte übernahm zugleich die Verbindlichkeit, die
Aufführung der Werke des Klägers spätestens bis zum 30. Juni 1895 zu ver-
anstalten. Für den Fall der Nichterfüllung dieser Verbindlichkeit oder nicht pünkt-
licher Zahlung der Urheber-Anthcile unterwarf sich der Beklagte nicht nur der Be-
rechtigung der genannten Genossenschaft, den Vertrag vorbehaltlich aller Rechte der
Genossenschaft und ^des Klägers ohne Weiteres für aufgehoben zu erklären, sondern
auch einer Konventionalstrafe von je 500 Jl.
Dieser Vertrag sollte bis zum 30. Juni 1895 Gültigkeit haben, aber von
da ab als stillschweigend verlängert gelten, solange er nicht aufgekündigt wurde.
In einem Briefe vom 6. Januar 1896 forderte der Kläger den Beklagten
aus, „die Rachegeister" bei Vermeidung der Konventionalstrafe spätestens bis zum
15. Januar 1896 zur Aufführung zu bringen. Diese Aufführung erfolgte auf
dem Nationaltheater zu Berlin am 14. Januar 1896.
Erst am 19. Februar 1896 schickte der Beklagte an den Kläger 5 Jl 25 4
als angeblichen Urheberantheil ein.
Der Kläger verlangt, weil nach seiner Ansicht der Urheberantheil bis spä-
. testens am 8. Februar 1896 zu zahlen gewesen wäre, vom Beklagten Zahlung der
Konventionalstrafe von 500 Jl.
Der Betagte bittet, die Klage abzuweisen, weil die Vertragsbestimmungen
über die Zahlung der Urheberantheile keine rechtliche Wirksamkeit besitzen, indem
er die letzteren als unsittlich oder wenigstens wucherische bezeichnet.
In dem Theaterzettel des Nationaltheaters vom 13. Januar 1896 (Volks-
Vorstellung zu bedeutend ermäßigten Preisen), worin, am Schluffe bemerkt ist:
„Morgen zum ersten Male die Rachegeister," sind die Preise der Plätze wie folgt
bestimmt: „Seitenparquet 10 4, Seitenbalkon Hintere Reihe 10 4» dritter Rang
10 4, zweites Parquet 20 4, zweiter Rang 20 4, Seitenbalkon vordere Reihe
30 4, erstes Parquet 30 4, erster Rang 30 4, Rangfauteuil 40 4, Sperrsitz

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