Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 7 (1897))

22. Literatur

22.1. Opet, Dr. Otto, Deutsches Theaterrecht

Literatur.

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Kammergerichte auch darauf Gewicht zu legen ist, daß das Sägewerk keine dauernde
Einrichtung ist, sondern insofem nur vorübergehenden Zwecken dient, als es in
seinem Bestände von der Dauer des Vertrages zwischen den Parteien oder doch
davon abhängt, ob sie sich für eine neue Nutzungsperiode wiederum einigen.
Ein gewisses Maaß von Beständigkeit wird allerdings für den Fall des § 22
immer zu fordern sein, wie schon der Vergleich mit § 30 (Meß- und Marktsachen)
lehrt. Es könnte nur fraglich erscheinen, ob dießes Maaß nicht durch die bau-
liche Anlage des Werkes selbst als beschafft zu gelten habe. Vergl. Wach, Civil-
prozeß S. 425. Dagegen fehlt zweifellos, wie das Kammergericht weiter mit
Recht annimmt, das zu fordernde Moment der geschäftlichen Selbständigkeit
des Etablissements. „Eine Niederlassung, von welcher aus unmittelbar Geschäfte
geschlossen werden", sagt das Gesetz. Damit ist nicht eine Geschäftsstelle gemeint,
die in Ausnahmefällen und innerhalb eng gesteckter Grenzen auch einmal selbständig
handeln'kann, sondern eine solche, welche der Regel nach selbständig handelt.
Das fehlt hier. Das Sägewerk ist ein bloßer Fabrikbetrieb, der seiner Zweck-
bestimmung nach nur der Vorbereitung für den Absatz der eingekauften Produkte
dient, also einem internen Vorgänge innerhalb des kaufmännischen Gewerbes der
Beklagten. U. 24. 5. 97. I. 153. 97.

Kiteratur.
Besprechungen.
Deutsches Theaterrecht von vr.jur Otto Op et, Privatdozent in Bern, Berlin 1697.
Verlag von S. Calvary u. Co.
Die fortschreitende Rechtsausbildung veranlaßt ein immer tieferes Eingehen auf die
Sonderrechte einzelner Stände. Eine solche Arbeit giebt das vorliegende umfangreiche Werk,
das erste, welches sich in Deutschland mit einem Rechte befaßt, das im Auslande längst eine
eigene Literatur aufzuweisen hat.
Das gesummte Rechtsgebiet wird in öffentliches und privates Theaterrecht eingetheilt,
ersteres umfaßt das Theatergewerbe und die Sicherheitspolizei, letzteres das Bühn?nengage-
ment, den Theaterbesuch, das Aufführungsrecht und die Theateragenturverträge.
Die deutsche Gesetzgebung hat kein Empfinden für die hohen Aufgaben des Theaters
als Volksbildungsanstalt an den Tag gelegt, die darauf hinweisende Geschichte ,der Theater
ist unbeachtet geblieben, als man dasselbe, einer Sondergesetzgebung nicht für werth erachtend,
der Gewerbeordnung unterstellte. Daß hiermit ein befriedigender Rechtsschutz nicht gegeben
ist, zeigt sich, sobald das Theater vom Staate oder einer Gemeinde geleitet wird. Mit dem
wesentlichen Erforderniß des Erwerbszwecks bleibt die Gewerbeordnung hier ebenso ausge-
schlossen wie bei den an dem gleichen Mangel leidenden nicht gewerbs- noch berufsmäßig
veranstalteten, nicht öffentlichen Aufführungen. Angemessener ist die in Frankreich entstan-
dene besondere Theatergesetzgebung, welche z. Z. noch in Elsaß-Lothringen gilt (Einf.-Ges.
zur Gew.O. in E.-L.).
Die Gew.O. hat die Theater in 2 Klaffen getheilt. 1) die stehenden Theater und

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