Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 11 (1847))

v. Planiß: Ueber Legaldefinitionen. 493
Haupt. Durch jede Definition wird der Begriff irgend eines Wor-
tes bestimmt, d. h. es werden diejenigen Merkmale bezeichnet, deren
Zusammentreffen der Leser oder Hörer als identisch mit der Be-
deutung dieses Wortes betrachten soll.
Jede Definition ist also allerdings ein Satz der Wissenschaft;
sie berührt einen Gegenstand allgemeiner oder besonderer wissen-
schaftlicher Erkenntniß. Dieß gilt auch von jeder gesetzlichen Defi-
nition. — Jede gesetzliche Definition aber ist zwar als Definition
Sache der Wissenschaft, vermöge ihres Beiwortes „gesetzliche" (Defini-
tion), aber Sache der Wissenschaft und des positiven Rechtes zugleich.
Dieser Satz bedarf einer näheren Betrachtung.
Das Positivrechtliche der gesetzlichen Definition kann sich be-
greiflich nicht darin äußern, daß der Gesetzgeber die innere Natur
der Dinge, über welche er Gesetze gibt, nach Willkühr bestimme.
Wohl aber kann der Gesetzgeber durch eine Begriffsbestimmung
aussprechen, was unter diesem oder jenem Worte im gesetzlichen
Sinne zu verstehen sei, d. h. welche faktischen Prämissen vorhan-
den sein müssen, wenn die Bestimmungen Platz greifen sollen, deren
Gegenstand durch jenes Wort im Gesetze bezeichnet ist; und eine
solche Begriffsbestimmung, sei es nun, daß dieselbe identisch ist mit
der des allgemeinen oder technischen Sprachgebrauchs, oder daß sie
hiervon abweicht, ist eben als gesetzliche Bestimmung gleich andern
gesetzlichen Bestimmungen ein Satz des positiven Rechts, oder rich-
tiger gesagt, sie bildet einen Inbegriff mehrerer positiven Rechtssätze.
Wenn ein Gesetzgeber z. E. vom Diebstahle sagt:
„der Diebstahl ist die Handlung, wodurch Jemand eine fremde
bewegliche Sache ohne Einwilligung des Eigenthümers oder
Inhabers aus dessen Besitz, jedoch ohne Gewalt an einer Person,
mit der Absicht an sich nimmt, sich dieselbe zuzueignen und
dadurch sich oder einem Andern einen unrechtmäßigen Gewinn
zu verschaffen,"
so enthält diese Definition die Rechtsbestimmung, daß die für den Dieb-
stahl gesetzlich gedroheten Strafen Platz greifen, wo alle diese ein-
zelnen Prämissen cumulativ resp. alternativ (Eigenthümers oder
Inhabers) eintreten, sie enthält aber weiter auch die Rechtsbestim-
mungen, daß diese Strafen nicht Platz greifen,
wenn die hinweggenommene Sache keine fremde Sache war,
oder wenn die Hinwegnahme mit Einwilligung des Eigenthümers
Zeltschr, f. deutsches Recht, 11. Bd. 3. -h. 32

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