Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 11 (1847))

15. Ueber Legaldefinitionen

XII.

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Ueber Legaldefiriitionerr.
Dom
Geheimen-Justizrath von HA 1 a n r h
in Altenburg.

Bei der letzten ordentlichen Ständevcrsammlung im Königreich
Sachsen ist die Frage mehrmals aufgetaucht, ob es wohlgechan sei,
in einem Gesetze Definitionen (Legaldefinitiouen) zu geben. — Ge-
wichtige Stimmen haben diese Frage verneint. Sie haben hierbei
hauptsächlich geltend gemacht, daß Definitionen als Sätze der Wis-
senschaft in ein Lehrbuch, nicht aber in ein Gesetz gehören. Andere
haben die Meinung vertheidiget, Legaldefinitionen, insoweit sie über-
haupt nothwendig seien, gehören nicht in den Kreis landständischer
Debatten, sondern seien Sache der Redaktion.
Die Frage über die Rothweudigkeit oder den Nutzen von Le-
galdefinitionen ist keine unwichtige Frage für die Gesetzgebungspolitik
überhaupt. — Die Frage: sind Legaldefinitionen an die Redaktion
zu verweisen, oder bilden sie einen Gegenstand der Beschlußfassung
für die Gesammthcit der verfassungsmäßigen Gesetzgebungs-Faktoren,
ist von Bedeutung und Wichtigkeit, da wo die Theilung der gesetz-
gebenden Gewalt zwischen der Staatsregierung und den Volksver-
tretern in derjenigen Weise besteht, wie sie die modernen konstitu-
tionellen Verfassungen mit sich gebracht haben. — In einer Zeit
des Strebens nach umfassenden nationalen Gesctzgebungswerken er-
scheint es als Zeitbedürfniß, daß man über solche Fragen zu einer
festen Ansicht gelange, und jeder Versuch, hierzu etwas beizutragen,
darf um des Zweckes willen als gerechtfertigt betrachtet werden.
Es leuchtet ein, daß man sich hierbei vorerst klar werden muß
über die Bedeutung und den Werth gesetzlicher Definitionen über-

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