Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 5 (1895))

552 Zu §§ 65, 68 des Berggesetzes, §§ 321, 365 des B.G.B.'s.
des G.'schen Werks überfluthet worden und völlig ersoffen wären. Allein die
Abwendung dieses Erfolgs erscheint aus dem Grunde als bedeutungslos, weil
durch die den Eigenthümern jenes Werks vom Bergamt gleichzeitig auferlegte und
zur Ausführung gebrachte Verfüllung ihres Schachtes den Klägern für immer die
Füglichkeit entzogen worden ist, den letzteren zum Abbau der noch vorhandenen
Kohlen zu benutzen. Nun geht aber die Bellagte selbst davon aus, daß die Mög-
lichkeit jenes Abbaus Seiten der Kläger im eigenen Felde das unveränderte
Fortbestehen des jetzt verfüllten Schachtes voraussetze. Letzteres ergiebt sich auch klar
und bestimmt aus dem M.'schen Gutachten. Ueberdies mußte, da nach dem Aus-
spruch des Sachverständigen das G.'sche Werk im Falle der Unterlassung der ge-
troffenen Wasserhebungsanstalten in letzter Reihe zum Ersaufen gekommen wäre,
doch feststehen, daß der durch jene Maßnahmen verursachte Aufwand nicht bloß dazu
gedient habe, dasjenige Wasser zu beseitigen, was noch unter dem Niveau der
Grubenbauten der Kläger geblieben wäre, sondern auch erforderlich gewesen sei,
um das Aufsteigen des Wassers in diejenigen Theile des G.'schen Werks zu
verhindern, welche die Kohlenbestände enthalten und zum Zwecke des Abbaus
der letzteren befahren werden müßten. Für eine solche Annahme fehlt aber aus-
reichender Anhalt. Sie liegt um so ferner, als aus dem Gutachten hervorgeht,
daß der Wasserzufluß in späterer Zeit („inzwischen") sich verringert habe, und
der Vertreter der Beklagten bei Gelegenheit der Vernehmung des Sachverstän-
digen selbst bemerkt hat, daß schon seit mehreren Jahren der Wasserzufluß auf-
gehört habe.
Der Sachverständige weist zwar noch auf die Möglichkeit hin, das noch
vorhandene Kohlenlager auch ohne Aufnahme des Betriebs im G.'schen Werke
selbst dadurch nutzbar zu machen, daß die Kläger vielleicht in der Lage seien, die
Kohlen an das benachbarte von A.'sche Werk, von wo aus sich der Abbau ohne
Schwierigkeiten bewerkstelligen lassen würde, zu verkaufen oder von dort aus für
ihre Rechnung abbauen zu lassen. Allein es ist von ihm schließlich erklärt wor-
den : „Die Frage, ob unter den obwaltenden Verhältnissen die Maßregeln, die zur
Beseitigung des Wassers getroffen worden sind, als mit im Interesse des
G.'schen Werks aufgewendet zu gelten haben, möchte ich eher verneinen, als
bejahen; ich sehe jetzt wenigstens nicht, wie die ftaglichen Maßregeln
objektiv dem Interesse des G.'schen Werks gedient haben." Gegenüber
dieser allgemeinen Verneinung eines den Klägern durch die Ausführung der vor-
bezeichneten Maßnahmen erwachsenen Vortheils hat das Berufungsgericht keine
Veranlassung , die etwaige Möglichkeit ins Auge zu fassen, daß die Kläger viel-
leicht doch noch einmal die bisher unabgebaut gebliebenen Kohlenvorräthe derge-
stalt verwerthen könnten, daß ihnen unter Berücksichtigung des ihnen in Folge der
bergamtlichen Anordnungen entstandenen Aufwandes noch ein zur Ziffer zu bringen-
der Nutzen verbleiben würde; dies um so weniger, als die Beklagte mit be-
stimmten Behauptungen in der bezeichneten Richtung nicht hervorgetreten ist.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer