Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 5 (1895))

14 Agent. Uebernahme der Vertretung von Konkurrenten.
der dem Klaganspruch zu Grunde gelegten Lieferungen insofern der Fall gewesen,
als der Kläger während dieser ganzen Zeit eine Konkurrenzfirma der Beklagten,
die Firma H. & S. in D., in der nämlichen Sorte GrabglaSplatten vertreten
hat, welche den Gegenstand der Vertretung der Beklagten sowie der Lieferungen
an G. gebildet haben. Denn nach den glaubwürdigen Angaben des Zeugen S.
hat sich diese Firma, deren Inhaber vorher Angestellte der Beklagten ge-
wesen waren, sofort nach Errichlnng ihres Konkurrenzgeschäftes im Jahre 1889
an den Kläger mit dem Vorschläge gewendet, die bisherige Geschäftsverbindung
mit der Beklagten unter den gleichen Bedingungen auf das neue Unternehmen zu
übertragen, und der Kläger hat diesem Vorschläge dadurch Folge gegeben, daß er
noch im Jahre 1889 mit H. & S. in Geschäftsverbindung getreten ist und die-
selbe bis zur Liquidation dieser Firma im. November 1890 fortgesetzt hat. Der
Kläger selbst hat nicht bestritten, daß diese Verbindung bereits vor dem 11. Octo-
ber 1889, dem Tage der ersten Lieferung an G., begonnen habe, obschon der
schriftliche Vertrag erst im Januar 1890 abgefaßt worden ist. Wenn er aber dieser
Verbindung den Charakter einer Vertretung der Firma H. & S. um deswillen
abgesprochen wissen will, weil er die Grabplatten nur auf seinen eigenen Namen
und für den eigenen Bedarf bezogen habe, so ist ihm einzuhalten, daß die Be-
theiligtcn die Geschäftsverbindung, die sich vor wie nach dem Januar 1890 ganz
in der gleichen Weise gestaltet hat, im Vertrage vom 17. Januar 1890 ausdrück-
lich als Vertretung bezeichnet haben und daß er die versprochene Provision auch
als Selbstabnehmer in der Gestalt von Abzügen vom Fakturenbetrage, später —
seit 1891 — in der aus sein Verlangen gewählten Form der Berechnung ent-
sprechend billigerer Grundpreise gewährt erhalten hat. Augenscheinlich war es da-
her die Absicht des Vertrags, daß der Kläger für den Vertrieb der Fabrikate der
Auftraggeberin nach Kräften eintreten sollte, dabei aber im Hinblick auf die ge-
troffene Delcrederevcreinbarung für beide Theile wirthschaftlich völlig gleichgiltig,
ob der Kläger fich selbst oder — wie dies nach S.'s Angabe ebenfalls vorgekommen
sein mag —, dritte Personen als Abnehmer aufgab. Hatte sich doch auch das un-
streitig als Vertretung gekennzeichnete Verhältniß zur Beklagten in ähnlicher Weise
entwickelt. Daß sich der Kläger bei der Verbindung mit H. & S. auf den Be-
zug von Grabplatten für sein eigenes Bildhauergcwerbe beschränkt habe, erscheint
hiernach, ohne daß noch auf den zugeschobenen Eid zuzukommen wäre (8 411 C.P.O.)
als bereits widerlegt; der Vertrag vom 17. Januar 1890, der wie schon erwähnt,
das Verhältniß nur so wiedergiebt, wie es von Anfang an in Anlehnung an die
beiden Theilen bekannten Gepflogenheiten des bisherigen Geschäftsverkehrs mit der
Beklagten bestanden hatte, und der die Vermittelungsthätigkeit des Klägers als den
Gegenstand der aufgetragenen Thätigkeit hervorhebt, wäre mit jener Annahme
durchaus unvereinbar. (Es folgen Beweiswürdigungen, auf Grund deren festge-
stellt wird, daß diejenigen Grabglasplatten, die der Kläger für die Firma H. & S.
vertrieben hatte, von der nämlichen Beschaffenheit gewesen seien, wie diejenigen,

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