Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 13 (1903))

13. Abhandlungen

13.1. Voraussetzung und Zweck

Abhandlungen.

Voraussetzung und Zweck.
Von Oberlandesgerichtsrat Staffel in Dresden.
Mit der Kritik des ersten Entwurfs des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist
die Frage nach der Grundlage der Kondiktionen von neuem in Fluß ge-
kommen. Die wissenschaftliche Arbeit hat sich ihrer dann nach dem Inkraft-
treten des Gesetzbuchs mit steigendem Interesse bemächtigt, und wir verfügen
daher jetzt schon über eine zahlreiche Literatur/ die das Problem im Lichte
des neuen Rechts behandelt und die uns eine Reihe neuer Gesichtspunkte
erschlossen hat. Die Frage ist nicht nur von akademischer Bedeutung. Die
Rechtsanwendung ist an ihr in erheblichem Maße interessiert. Vorwiegend
wird die Abgrenzung des Tatbestands der oondiotio ob causam datorum ent-
scheidend von ihr beeinflußt. Dahinzu kommt, daß das Bürgerliche Gesetz-
buch im Gegensatz zu früheren Gesetzgebungen, insbesondere auch im Gegen-
satz zum gemeinen Recht, den Grundgedanken der Klagen aus ungerecht-
fertigter Bereicherung in einem Rechtssatz allgemeinen Inhalts zum Ausdruck
gebracht hat (B.G.B. 8 812 S..1). Es ist deshalb jetzt -auch schon vom
Standpunkt der Ausleger Anlaß geboten, für die beiden Gruppen der Kon-
diktionen — Bereicherung durch rechtsgeschäftliche Leistungen und ohne solche
— nach der gemeinsamen Grundlage zu forschen und zu fragen,-was denn
der „rechtliche Grund" sei. In dieser Allgemeinheit soll hier die Frage
nicht aufgerollt, sondern es soll der Begriff des Rechtsgrundes nur für
die Fälle untersucht werden, in denen die Bereicherung auf Leistung beruht.
1. Das Gesetzbuch operiert, bei der Behandlung dieser Kondiktionen-
gruppe mit dem Begriff des Zweckes. Was der Zweck sei, verrät es da-
bei ebensowenig wie die Vorstellung des Gesetzgebers-über den allgemeinen
Begriff des Rechtsgrundes. Die auf dem Gebiete der. rechtsgeschäftlichen

1 Außer den Darstellungen des neuen Rechts kommen in Betracht: die Auf-
sätze von Lenel, Windscheid und Bolze im Archiv f. d. ziv- Praxis Bd. 74
S. 21g ff., 78,161,423, 79, 49 ff. (sämtlich vor dem Bürgerlichen Gesetzbuch erschienen);
ferner die Untersuchungen von Collatz (1899), Klingmüller (1991) und Jung
(1992) über den Begriff des Rechtsgrundes.
Archiv für Bürgerl. Recht und Prozeß. XIII.

32

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer