Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 13 (1903))

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Mangler, Das Vieh als Zubehör eines Landguts.
Diese Entscheidung verkennt das Wesen der Zubehörseigenschaft beiiü
Vieh eines Landguts, weil sie dem Begriffe des wirtschaftlichen Zweckes
eines Landguts nicht gerecht wird. Sie widerspricht, weil sie den Be-
griff zu eng saßt, der nationalökonomischen Auffassung vom landwirt-
schaftlichen Betriebe, dem Standpunkt des Bürgerlichen Gesetzbuchs und
wird auch von der Spruchpraxis der oberen Gerichte keineswegs geteilt.
Nach 8 97 des B.G.B. sind, die räumliche Beziehung zur Hauptsache
vorausgesetzt, Zubehör diejenigen, sich nicht als Bestandteile der Haupt-
sache darstellenden Sachen, die „dem wirtschaftlichen Zwecke" der Haupt-
sache zu dienen bestimmt sind. Was der wirtschaftliche Zweck der Haupt-
sache ist, muß sich aus deren Beschaffenheit ergeben. Für ein Landgut ist
dabei in 8 98 des B.G.B. bestimmt, daß unter anderm das zum „Wirt-
schaftsbetriebe" besttmmte Vieh als dem wirtschaftlichen Zwecke der Haupt-
sache dienend angesehen werden soll. Was „Wirtschastsbetrieb" ist, muß
sich wieder aus der Beschaffenheit des Landguts ergeben. Ein Landgut
ist ein mit einer Einrichtung zu einem selbständigen landwirtschaftlichen Be-
triebe, insbesondere auch den erforderlichen Baulichkeiten versehenes Stück
Land, das tatsächlich der Landwirtschaft dient. Aus die Größe des
Stückes Land kommt nichts an. Ein Landgut im Sinne des Bürgerlichen
Gesetzbuchs ist ebensogut das Rittergut wie der Bauernhof, nicht minder
aber auch die geringfügige Wittschaft des Häuslers und Hufners. Auch
aus die Art und Weise des Bettiebs der Landwittschast kommt für den
Begriff nichts an. Die kleine Bauernwirtschaft, die, in der Nähe der
Stadt gelegen, fast ausschließlich Futter baut, um Kühe für die Milch-
gewinnung halten zu können, ist ebensogut ein Landgut wie die in reichem
Ackerland gelegene und deshalb fast ausschließlich Getteidebau treibende
Ackerwirtschaft. Jene treibt genau so gut Landwittschaft wie diese.
Von jeher erschöpft sich der Wirtschastsbegttff beim Landgute keineswegs
in dem Bettiebe des Ackerbaues, sondern umfaßt auch Viehzucht und Milch-
wirtschaft. Nach nattonalökonomischen Grundsätzen kann schon seit langer
Zeit kaum ein Landwitt sein Gut rentabel bewittschasten, wenn er bloß
Ackerbau tteiben wollte. Eine gewiffe Viehzucht ist jedem Landwirt un-
entbehrlich. Wer den Grund und Boden bestellen will, muß Zugvieh haben.
Aus dem Halten von Zugvieh ergibt sich von selbst, daß regelmäßig auch
eine gewiffe Tierzucht gepflegt werden wird. Der Landwirt ist bestrebt,
den Abgang alter Tiere durch Aufzucht junger auf dem Gute geborener
Tiere zu ersetzen. Auch der ebenfalls fast einem jeden Landwitt unent-
behrliche Fruchtwechsel bringt eine gewisse Viehzucht von selbst mit sich.
Der Landwirt kann denselben Boden nicht immer mit denselben Frucht-
arten bebauen. Er muß wechseln, sonst wird der Boden zu sehr ausgesaugt.
Auf Körnerbäu muß im gewissen Turnus Futterbau folgen. Um das

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