Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

Zu §§ 1486 des B.G.B.'s und S67»,'« des St.G.B.'s. 663
auch B.G.B. Z 121 a. E.) dem Beklagten nicht als Verschuldung zur Last ge-
legt werden.
Denn, wie der mit den Verhältnissen voraussetzlich vollständig vertraute
und vom Kläger selbst zu diesem Punkte als Zeuge aufgerufene städtische Ober-
ingenieur H. versichert, befand sich an der fraglichen Stelle weder eine öffentliche
Straße, noch auch nur zu Straßenzwecken vorgerichtetes und dem Verkehr von
Fußgängern bereits preisgegebenes Areal, vielmehr war das Land damals lediglich
ein privates, den F.'schen Erben gehöriges Feldgrundstück und in keiner Weise dem
öffentlichen Verkehre zugängiges Areal. In der nämlichen Weise hat der Zeuge U.
sich ausgesprochen. Sollte selbst, wie nach einer Bemerkung des Letzteren nicht
ausgeschlossen erscheint, damals mit den Planirungsarbeiten zu dem dort be-
absichtigten Straßenbaue schon begonnen gewesen sein, so brauchte trotzdem der
Beklagte mit der Möglichkeit, daß ein Mensch in der Dunkelheit von dem er-
leuchteten Wege ab auf eine Strecke von 2b Schritt in das dem öffentlichen Ver-
kehre entzogene Feldgrundstück unberechtigter Weise hineingehen werde, nicht zu
rechnen. Daß der Kläger aus dem von ihm angegebenen Grunde aus das Feld
gegangen, ist für die Rechtslage des Beklagten völlig unerheblich., da für diesen
keinerlei Verpflichtung bestand, dem Kläger die Füglichkeit gefahrloser Befriedigung
seines Bedürfnisses auf dem betreffenden Grundstücke zu gewähren.
Auch andere gesetzliche -Vorschriften stehen dem Kläger nicht
zur Seite.
Nach ß 367 Nr. 12 des Strafgesetzbuchs ist strafbar, wer auf öffentlichen
Straßen, Wegen oder Plätzen, auf Höfen, in Häusern und überhaupt an
Orten, an welchen Menschen verkehren, Brunnen, Keller, Gruben,
Oefsnungen oder Abhänge dergestalt unverdeckt oder unverwahrt läßt, daß da-
raus Gefahr für andere entstehen kann. Allein diese Bestimmung erscheint schon
deshalb hier nicht anwendbar, weil die fragliche Ausschachtung sich weder auf einer
öffentlichen Straße, einem Weg oder Platz befand, noch an dem Orte, wo sie lag,
ein Verkehr von Menschen im Sinne der Vorschrift stattfand. Vielmehr lag sie auf
einem privaten Feldgrundstücke, das zu betreten ohne Erlaubniß des Besitzers oder
seines Stellvertreters Niemand berechtigt war.
Ebensowenig findet der Klaganspruch in § 367 Nr. 14 des St.G.B.'s eine
Stütze. Danach ist straffällig, wer Bauten oder Ausbesserungen von Gebäuden,
Brunnen, Brücken, Schleußen oder anderen Bauwerken vornimmt, ohne die von
der Polizei angeordneten oder sonst erforderlichen Sicherungsmaßregeln
zu treffen. Den Aussagen des sachverständigen Zeugen H. ist zu entnehmen, daß
in Leipzig besondere polizeiliche Bestimmungen über die Anwendung von Sicher-
heitsmaßregeln bei Ausschachtungen der hier fraglichen Art nicht bestehen, und
daß auch keine ausdrückliche Weisung für den vorliegenden Fall ertheilt war.
Es greifen deshalb nach § 1 der Allgemeinen Baupolizeiordnung für Städte
vom 27. Februar 1869 deren Vorschriften Platz, da dieselbe nach § 2 Ziff. H

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