Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

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Schutzvorrichtungen bei Ausschachtungen.

Zustand am Abend des 14. November spricht, wiederholt er nur die Mittheilnngen,
die der Vorarbeiter T. ihm gemacht hat. Dieser selbst hat nun zwar ange-
geben, die bei den Ausschachtungen erforderlichen Sicherheitsmaßregeln und Ab-
sperrungen habe U. durch seine Leute Herstellen lassen. Die Absperrungen
hätten darin bestanden, daß dem Graben entlang, nach 'der Bayerischen Straße
zu, ein Erdwall von 11ji m Höhe aufgeworfen und am Ende des Grabens
quer vor der Ausschachtung eine Pfoste in der ungefähren Höhe von s/4 m auf
dort lagerndes Erdreich gelegt worden sei, sowie weiter: das Ende des Grabens,
dort, wo letzterer durch die Pfoste abgesperrt gewesen, habe sich 20 m von der
Stelle befunden, wo Kläger verunglückt sei. — Allein man sieht nicht, ob
mehr nur von einer Gepflogenheit spricht, oder ob er bestimmt aus eigener An-
schauung versichern will und kann, daß eine Pfoste auch am 14. November an
der Querseite vorgelegt gewesen sei. Andererseits hat S. eidlich angegeben, daß
zu dieser Zeit an jener Querseite jede Sicherheitsmaßregel gefehlt habe, daß sie
weder mit einem Erdwalle, noch mit einer Pfoste abgesperrt und auch nicht er'
leuchtet gewesen sei.
Ungewiß ist ferner, an welcher Stelle der Kläger in den Graben ge-
fallen ist. Nach der Aussage des Augenzeugen S., der nur wenige Schritte vom
Kläger entfernt stand, ist Letzterer nicht an einer Längsseite über den Erdwall ge-
stiegen und so in den Graben gestürzt, sondern letzteres ist an der oben bezeich-
neten, nach S. unverwahrten Querseite geschehen. Zu Folge der Darstellung
dagegen, welche^T^auf Grund von Angaben liefert, die ihm der Kläger am Tage
nach dem Unfälle gemacht habe, müßte angenommen werden, daß Kläger an einer
Längsseite in die Ausschachtung hinabgelangt sei.
Diese Zweifelspunkte können indessen allenthalben auf sich be-
ruhen. Denn die Abweisung der Klage wird durch folgende rechtliche Er-
wägungen gerechtfertigt.
Angenommen, daß überhaupt der Beklagte und nicht etwa lediglich U., für
die Anwendung der erforderlichen Sicherheitsmaßregeln zu sorgen gehabt habe,
worauf gleichfalls nicht näher eingegangen zu werden braucht, so kann der Kläger
jedenfalls zunächst auf die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über
widerrechtliche Schadenzufügung sich nicht mit Erfolg berufen. Zwar setzt
die Verpflichtung zum Ersätze des sog. aquilischen Schadens nicht unter allen Um-
ständen eine widerrechtliche Begehungshandlung voraus.
Diese Verbindlichkeit tritt vielmehr nach § 1486 des B.G.B.'s auch dann
ein, wenn Jemand dadurch Schaden verursacht, daß er Vorsichtsmaßregeln, welche
ihm behufs der Abwendung der schädlichen Folgen einer an sich erlaubten Be-
gehungshandlung obliegen, zu treffen unterläßt. Allein, selbst wenn der Kläger
in die Ausschachtung an deren Querseite gestürzt und diese völlig unverwahrt ge-
wesen wäre, so könnte diese Unterlassung nach allgemeinen Grundsätzen (vergl.

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