Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

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Zu §§ I486 des B.G.V.'s und 387», " des St.G.B.'S.
lediglich privates, den F.'schen Erben gehöriges und in keiner Weise dem
öffentlichen Verkehre zugängiges Areal gewesen. Uebrigens sei die aus-
• geschachtete Stelle an dem fraglichen Abende von dem ausgeworfenen Erdreiche in
der Weise umgeben gewesen, daß Jemand nur, wenn er letzteres überstiegen, in
die Ausschachtung habe stürzen können, außerdem sei die Stelle noch durch eine
Pfoste gesperrt worden. -Der Kläger habe auch nicht nöthig gehabt, 25 Schritte in
das Grundstück hineinzugehen, er sei lediglich in Folge von Angetrunkenheit
soweit hineingelaufen.
Kläger widersprach allen von den seinigen abweichenden Angaben des Be-
klagten.
Das Berufungsgericht hat Beweiserhebungen über den Eintritt und die
Ursachen des behaupteten Unfalls angeordnet und alsdann die Berufung zurück-
gewiesen. Die Gründe des zweiten Urtheils lauten:
Die erste Instanz hat die Klage als unschlüssig abgewiesen, weil der aus-
geschachtete Graben unstreitig auf einer von öffentlichen Wegen nicht durchzogenen
Feldparzelle, 25 Schritt seitwärts der Straße, sich befunden habe und der Beklagte
nicht als verpflichtet angesehen werden könne, an einer dergestalt abgelegenen, dem
öffentlichen Verkehre rechtmäßiger Weise unzugänglichen Stelle den Graben mit
Schutzvorrichtungen für etwa dort verkehrende Menschen zu versehen. Die Mög-
lichkeit, daß dort ein Mensch zu Schaden kommen könne, habe so fern gelegen, daß
auch ein ordentlicher aufmerksamer Hausvater sie nicht berücksichtigt haben würde.
Der Kläger habe unvorsichtig gehandelt und die Folgen davon selbst zu tragen.
Der Versuch des Klägers, seiner Klage in der Berufungsinstanz durch
bessere Begründung aufzuhelfen, hat keinen Erfolg gehabt.
Die Zeugen T., U. und H. haben zwar angegeben, daß der Beklagte,
bei welchem T., nach dessen Angabe als Vorarbeiter in Arbeit stand, die in Rede
stehenden Ausschachtungen im Aufträge U.'s ausgeführt habe, der seinerseits Be-
auftragter der F.'schen Erben gewesen sei.
Nach den Aussagen S.'s und bez. H.'s mag auch nicht bezweifelt werden,
daß der Kläger am 14. November 1890, Abends, in den fraglichen Graben ge-
stürzt ist und dabei den behaupteten Unfall erlitten hat, daß er damals nicht an-
getrunken war und daß er 25 Schritt in das Grundstück hineingehen mußte,
wenn er sich außerhalb des Laternenlichtes befinden wollte.
Unbedenklich ist ferner im Hinblick auf die Auslassungen T.'s, S.'s, A.'s
und H.'s die Annahme, daß an jenem Abende an den beiden Längsseiten der
Ausschachtung durch das ausgeworfene Erdreich ein schützender Wall gebildet wurden
Ungewiß ist dagegen, ob auch an der nach der Bayerischen Straße zu
gelegenen Querseite der Ausschachtung zur kritischen Zeit eine Schutzvorrichtung
angebracht war. Die hierher gehörigen Angaben H.'s und A.'s sind in der Haupt-
sache bedeutungslos, weil ihre Wahrnehmungen sich nicht aus die Zeit des Un-
falls, sondern erst auf den 17. bez. 18. November beziehen. Soweit A: über den

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