Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

21.2.10. Stellung eines patentirten Lootsen bei der Schifffahrt auf der Elbe oberhalb Hamburg. Die in einem Versicherungsvertrage enthaltene Bestimmung, daß der das Fahrzeug nicht selbst führende Versicherte die Handlungen seines Steuermanns und seiner übrigen Dienstleute der versicherten Gesellschaft gegenüber selbst zu vertreten habe, ist im Zweifel auf einen patentirten Lootsen, der zur Durchführung des Fahrzeugs durch eine Brücke angenommen worden ist, nicht mit ein zu beziehen.

476 Flußschifffahrts-Versicherung. Stellung eines Lootsen.
welche die Unterlassung der Untersuchung der Waare durch den Beklagten bezweckte
oder doch herbeigeführt hat, kann somit in dem der Klägerin zur Last gelegten
Verhalten nicht erblickt werden.
Stellung eines patentirten Lootsen bei der Schifffahrt auf der Elbe ober-
halb Hamburg. Die in einem Versicherungsverträge enthaltene Bestimmung,
datz der das Fahrzeug nicht selbst führende Versicherte die Handlungen
seines Steuermanns und seiner übrigen Dienstleute der versicherten Ge-
sellschaft gegenüber selbst zu vertreten habe, ist im Zweifel aus einen Pa»
tentirten Lootsen. der zur Durchführung des Fahrzeugs durch eine Brücke
angenommen worden ist, nicht mit zu beziehen.
O.L.G. Dresden. Urtheil vom 22. April 1892. 0. TV. 33/91.
Der Kläger hat einen ihm gehörigen Schleppkahn, I. Classe, bei der Be-
klagten nach Höhe von 14875 Mk. auf die. Zeit vom' 15. Januar 1890 bis
15. Januar 1891 u. A. gegen alle Verluste oder Schäden versichert, die dem
Fahrzeuge auf der Elbe durch Elementarereignisse oder sonstige Zufälle zugefügt
werden sollten. Am Morgen des 5. Dezember 1890 ist der Kahn beschädigt worden.
Er war auf der Thalfahrt begriffen und befand sich seit Wittenberg unter der Lei-
tung des patentirten Lootsen Eduard M. In der Nacht vom 4. zum 5. December
1890 war er oberhalb der Roßlauer Elbbrücke gestellt gewesen. Am Morgen verun-
glückte er, als er stevenrecht unter der Brücke hindürchgeführt werden sollte da-
durch, daß er einen Brückenpfeiler anrannte.
Der Kläger begehrte von der Beklagten auf Grund des Versicherungsvertrags
Ersatz des von ihm auf 2303 Mk. 35 Pf. bezifferten Schadens. Die Beklagte
gestand zwar den Schoden nach Höhe von 1282 Mk. 73 Pf. zu, beantragte aber
dem ungeachtet Abweisung der Klage nach deren vollem Umfange. Sie bestritt
ihre Zahlungspflicht,
a) weil die Thalfahrt, nach deren Beginn sich der Unfall zugetragen, vor
Tagesanbruch aNgetreten und deshalb die Unfallsentschädigung nach §§ 15, 17
der Allgemeinen Versicherungsbedingungen, unter denen der Versicherungsvertrag
abgeschlossen worden, verwirkt sei;
d) weil gegenüber dem damaligen Wasserstande von 3,48 m über Null,
wie ihn der Brückenpegel der Roßlauer Elbbrücke ausgewiesen, in Rücksicht auf
die Bekanntmachung der Anhaltischen Regierung vom 3. November 1890 ver-
boten gewesen sei , die Brücke steveNrecht zu passiren, und das sonach als Zu-
widerhandlung gegen allgemeine gesetzliche, resp. polizeiliche • Vorschriften. sich dar-
stellende Unternehmen stevenrechter Durchfahrt den Bersicherungsanspruch nach
§ 3 lit. a jener Versicherungsbedingungen hinfällig mache. Der Kläger wider-
sprach diesen Einwendungen, weil der Kahn unter Führung eines patentirten Lootsen
gestanden, zur Zeit der Abfahrt bereits die zum Passiren der Brücke erforderliche

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