Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

302 Schmidt, Die außergerichtlichen Wahrnehmungen des Prozeßrichters.
Vergleichung der eignen Vorstellungen vom Sachverhalt mildem durch die gericht-
liche Beweisaufnahme zu Tage geförderten Bilde muß ihn befangen machen.65)
Man wird nun vielleicht zugestehen können, daß nicht in allen Fällen, wo
der Richter den Sachverhalt oder einen Theil desselben kennt, seine Unparteilichkeit
in Wirklichkeit gefährdet sein wird. In vielen der in Betracht kommenden
Streitigkeiten mag die Sache so einfach liegen, daß der Richter, auch wenn er
aus dem eignen Wahrnehmungsschatze schöpfte, dadurch -an und für sich der Güte
der Entscheidung keinen Eintrag thun würde. Aber einmal darf, wie keiner
weiteren Begründung bedarf, die innere Berechtigung einer gesetzgeberischen Maß-
regel nicht danach bemessen werden, ob sie für jeden einzelnen Thatbestand, auf
den sie Anwendung findet, nützlich oder nothwendig ist. Und ferner ist es nicht
einmal richtig, daß bei den genannten, objektiv unverfänglichen Fällen die An-
wendung des Rechtssatzes zwecklos sei oder gar nur eine Erschwerung des Prozeß-
verlaufs bedeute. Vielmehr äußert er hier nach einer andern Richtung hin eine
wohlthätige Wirkung. Selbst angenommen nämlich, der Richter habe unter Be-
nutzung seiner Wahrnehmungen dasjenige Urtheil gesprochen oder herbeiführen
helfen, welches objektiv betrachtet, die Gerechtigkeit forderte, so wird unter den
Betheiligten doch nur diejenige Partei dies mit Dank anerkennen, die aus der
Kenntniß des Richters vom Thatbestand den Gewinn zieht, m. a. W. die im Pro-
zesse siegreiche Partei. Vom Prozeßgegner aber wird der Richter in sehr vielen Fällen
thatsächlich nur Erbitterung ernten, und mindestens ist er derselben in allen Fällen
ausgesetzt. Man vergesse doch ja nicht, wie unendlich häufig die prozeßverlierende
Partei ihre Vorwürfe und Angriffe gegen den Zeugen kehrt,- an dessen Aussage
sie gescheitert ist, wie oft sie geraden Wegs vom- Civilrichter zum Staatsanwalt
geht, um die Meineidsdenunziation gegen den ihr ungünstigen Zeugen zu erheben.
In die gleiche gefährdete Position aber wird der Richter gedrängt, der seine eigne
Erinnerung zu Hilfe ruft, um den Thatbestand zu vervollständigen. Das Prozeß-
recht, das seinem Richter erlauben wollte, die Zeugeneigenschaft mit der Urtheiler-
eigeuschaft zu vereinigen, würde ihn dadurch wehrlos den Verleumdungen jedes
Prozeßkrämers preisgeben; es würde ihn überflüssiger Weise zum Gegenstand der
öffentlichen Kritik nach einer Seite seiner Thätigkeit hin machen, die mit seinem
wahren Amte außer aller innern Verbindung steht, ihn in das Gezänk der
Zeitungen und des Straßenklatschs hineinziehen, dem der Diener der Gerechtigkeit
so fern wie irgend möglich entrückt bleiben sollte.
Handlung der Sache sein soll, wenn die Zeugenvernehmung eines Gerichtsmitgliedes an-
geordnet worden ist.
®6) Die Fassung der geltenden Prozeßordnung gestattet es, daß der Richter, welcher
einen Befangenheitsgrund in seiner eignen Person voranssetzt, dies zur Sprache bringt und
seine Ausscheidung aus dem Richteramte herbeiführt Durch diese Maßnahme lösen sich
alle Schwierigkeiten unsrer Frage am einfachsten. Freilich kann sie z. B. für den Amts-
richter, der als einziger Richter seines Sprengels funktionirt, nicht ohne weiteres
empfohlen werden, .

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