Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 8 (1898))

16.2. Die künftige Aufgabe des Vormundschaftsgerichts auf dem Gebiete der Rechtsverhältnisse zwischen Ehegatten unter einander und zwischen Eltern und ihren ehelichen Kindern

402 Frese, Die künftige Aufgabe des Vormundschastsgerichts rc.
gen unbedingt in Einklang gebracht werden. Für uns in Sachsen hat das aber
wenig oder gar keine Bedeutung. Denn es bestehen, wie ich oben sagte, nicht nur
die landschaftlichen oder ritterschaftlichen Kreditanstalten und die nach dem Gesetze
vom 15. Juni 1868 eingetragenen juristischen Personen fort, sondern es behalten
auch rücksichtlich ihrer die landesgesetzlichen Vorschriften, insbesondere das genannte
Gesetz ihre rechtliche Gültigkeit, so lange solche Vereine bestehen (Art. 166, 167
Einf.G.).
Meine Herren! ich bin zum Schlüsse; ich mußte, wenn ich Ihnen ein klares
Bild über den künftigen Zustand geben wollte, weiter ausholen, auch schon be-
stehendes Recht naher berühren. Hoffentlich habe ich meinen Zweck erreicht.

Die künftige Aufgabe des Vormundschaftsgerichts auf dem Gebiete der
Rechtsverhättnifse zwischen Ehegatten unter einander und zwischen Ettern
und ihren ehelichen Kindern.
Bon Oberamtsrichter Dr. Frese in Döbeln.
Während zur Zeit, insbesondere auch nach Sächsischem Rechte, die Thätigkeit
des Vormundschastsgerichts im wesentlichen auf das eigentliche Vormundschafts-
recht beschränkt ist, dieses aber sich auf alle Minderjährigen erstreckt, die nicht
unter väterlicher Gewalt stehen oder über die die väterliche Gewalt nicht ausgeübt
werden kann, grenzt das künftige Recht durch die Erweiterung der väterlichen zu
einer elterlichen Gewalt das eigentliche Vormundschaftsrecht enger ein, es vermehrt
aber nicht nur auf dem Gebiete des Elternrechts die Fälle, in denen das Bor-
mundschaftsgericht thätig zu werden hat, sondern es weist ihm auch auf dem Ge-
biete des Eherechts manche wichtige Entscheidung zu, die außerhalb des eigentlichen
VormundschaftSrechteS liegt.

Erster Abschnitt.
Der Inhalt der Aufgabe und ihre Sedeutung.
Die künftige Aufgabe deS Vormundschaftsgerichts/auf dem Gebiete der
Rechtsverhältnisse zwischen Ehegatten unter einander und zwischen Eltern und ihren
ehelichen Kindern erstreckt sich auf eine große Anzahl einzelner Fälle, die sich nur
hier und da berühren, sonst aber ohne äußern Zusammmhang sind, obwohl sie
innerlich vielfach auf gleichen oder ähnlichen gesetzgeberischen Gedanken beruhen.
Die Bedeutung der dem Vormundschaftsgerichte zugewiesenen Aufgabe erläutert
sich auS den Rechtsverhältnissen, worauf sich die vom Vormundschaftsgerichte er-
forderte Thätigkeit bezieht. In der Form kurzer.Vorbemerkungen sind deshalb
diese Rechtsverhältnisse hier an der Hand der gesetzlichen Bestimmungen insoweit

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