Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 8 (1898))

294 Grützmann, Sicherung von Forderungen durch Grundstücke.
des Grundstücks. Es bedarf dazu nur einer vollstreckbaren Ausfertigung des
Zuschlagsbeschlusses (8 132 des Zwangsvollstreckungsgesetzes).
Ich komme zur zweiten Art der Sicherungshypothek, zu den Sicherungs-
hypotheken für Forderungen von unbestimmtem Betrage. Es wird hier ein Höchst-
betrag eingetragen, ganz wie bei uns. Die Forderung kann hier nicht nur durch
Umschreibung im Buche abgetreten werden. Es ist Beides möglich: Umschreibung
im Buche und Abtretung nach den allgemeinen Grundsätzen des Rechts der Schuld-
verhältnisse. Wird die Forderung ohne die Umschreibung abgetreten, so geht die
Sicherungshypothek nicht mit über (§ 1190 Abs. 2).
Was wird dann aus der Sicherungshypothek? Das Gesetzbuch sagt hierüber
nichts. Es kommt darauf an, wie das Geschäft im einzelnen Falle auszulegcn
ist. Vielleicht ändert sich im einzelnen Falle auch gar nichts. Sind noch so viele
Forderungen vorhanden, daß ihr Gesammtbetrag den Höchstbetrag der Sicherungs-
hypothek erreicht, oder können noch so viele unter die Sicherungshypothek fallende
Forderungen entstehen, so behält die Sicherungshypothek trotz der Abtretung der
einen Forderung ganz die bisherige Bedeutung.
Ein besonderer Fall der Sicherungshypothek für eine Forderung von un-
bestimmtem Betrage ist die Arresthypothek (Entw. des Gesetzes zur Abänderung
der C.P.O., 8 757 o). Als Höchstbetrag wird hier die Summe eingetragen,
durch deren Hinterlegung die Vollziehung des Arrests gehemmt wird (C.P.O.
8 803).
Meine Herren! Was ich Ihnen in den beiden letzten Vorträgen vorzu-
führen die Ehre gehabt habe, ist, wie Sie gehört haben, ein sehr reich auS-
gestaltetes Grundkreditrecht. Wir dürfen überzeugt sein, daß es den zahlreichen
und eigenartigen Bedürfnissen des großen modernen Kreditverkehrs genügen wird;
es wird namentlich für unfern so reich entwickelten sächsischen Verkehr eine
Wohlthat sein. Wir wissen ja Alle, wie oft dieser Verkehr bei uns anpocht und
Dinge von unS verlangt, die nach unserem sächsischen Hypothekenrecht nicht zu-
lässig sind. , -
In dem nächsten Vortrage, der der letzte sein wird, denke ich namentlich
über den Besitz zu sprechen;

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