Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

594

seiner Sitzung vom 1. Mai 1846 und in Gegenwart der
nachstehend benannten Richter:
1) de- Dirigenten, Oberlandesgerichts-Präsidenten Lent,
2) des OberlandeSgerichtSraths von Bernuth, des
Geheimen Justizraths Stuve, der Oberlandesge-
richtSräthe Regenhertz, Sipmann, Otto,
Hänel,
3) des OberlandeSgerichtS-AssessorS Körte auf den Bor-
ttag zweier Referenten, den Akten, gemäß für Recht
erkannt:
daß die Förmlichkeiten der Appellation beobachtet
vnd das am 15. Januar 1846 ergangene Erkennt-
niß des Gerichts re. re., wonach der angelegte
Arrest für gerechtfertigt und der Verklagte für
schuldig erklärt ist, dem Kläger dessen Forderung
aus dem trockenen Wechsel d. d. Schwerte den 1.
Oktober 1844 zum Betrage von Viertausend Tha-
lern'nebst Zinsen sofort bei Vermeidung des Per-
sonal-Arrestes gehörig sicher zu stellen, dahin
. abzuändern,
daß Kläger mit seinen Anträgen in der Klage vom
11. Januar 1846 unter Aufhebung des durch Ver-
fügung vom 12. desselben Monats angelegten Ar-
restes im Wechselprozesse abzuweisen und die Kosten
beider Instanzen zu kompensiren.
Von Rechts Wegen.
Gründe.
Der Kaufmann Z. hat aus dem am 1. Oktober
1848 fälligen trockenen Wechsel vom 1. Oktober 1844
über 4000 Thaler gegen den Aussteller Ad. D. im
Wechselprozesse wegen angeblicher Unsicherheit auf Sicher-
stellung geklagt und damit ein Arrestgesuch verbunden.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer