Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

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Schöffen, und nicht der Gerichtsschreiber die amtirenden
Richter.
So lange die Fürstlichen Amtleute bloß die eigentlich
fürstlichen Angelegenheiten, wozu sie bald auch die Straf-
rechtspflege rechneten wahrzunehmcn hatten, waren die
Schöffengerichte die alleinigen Inhaber der ganzen Civil-
. Jurisdiktion. Ob sie ursprünglich alle auch Kriminal-
jurisdiktion hatten, davon habe ich keine urkundlichen
Nachrichten hier gefunden. Im Kurstaate Trier gab es
zwei sogenannte Oberhöfe, die bis in die neuere Zeit
vollkommene Krkminalgerichtsbarkekt, sowohl die höhere
als niedere hatten, das Schöffengericht zu Trier und
das zu Koblenz. Sie erhielten noch am 16. Januar
1784 vom Kurfürsten Klemens Wenzeslaus eine für
sie besonders- gegebene Schöffengerichtsordnung, welche
dieses Recht der Kriminalgerichtsbarkcit bestätigte, und
darüber Anweisungen gab. Stach einem Protokollbuche
des Schöffengerichts zü Nicdcrberg, Amtsbezirk Ehren,
breitstein, welches in chronologischer Ordnung vom Jahre
1413 an, alle Akte des Schöffengerichts enthält, (ich
habe diese interessante Urkunde dem Professor Or. Dei-
ters zu Bonn zugcstcttt) haben die kleineren Gerichte
der Landgemeinden wenigstens damals schon außer den
Feld-Rüge»Sachen überhaupt keine Strafrechtspflege ge«
habt. Sie hatten aber »»bezweifelt ebenso wie die
- Schöffengerichte der Städte, sowohl die streitige als
freiwillige Civilgerichtsbarkeit. Die fürstlichen Aemtex
erlangten nun nach und nach in den kontentiösen Rechts,
sachen, deren Schlichtung sie auch als ihre Obliegenheit
anzusehen anfingcn, die konkurrente Jurisdiktion mit den

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