Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

40. Die neue Civil-Prozeß-Gesetzgebung

469

XXXI. .
Die neue Civil- Prozeß-Gesetzgebung in Preußen.'
Von
Aommer.
Nach -langen Irrfahrten kam einst OdpffeuS unverhofft
über Nacht, schlafend in Jthaka an. So sind Preußens
Bürger auf einmal mit der Gesetzsammlung vom 25.
Juli , durch eine neue Civil - Prozeßordnung überrascht.
Denn anders nichts ist in der Wirklichkeit dic'
Verordnung über das Verfahren in Civilprozessen vom'
21. Juli 1846, so unscheinbar sie auch in 12 Quart-
seiten auftritt. Es ist nicht sehr schwer, seiner Zeit aus ihr,
den Verordnungen vom 1. 3uni 1833, und 14 Dez.
1833, und ihren Novellen und einigen wenigen Thcilcn
der alten Gerichtsordnung einen Prozeß, Codex zusam-
menzustellen, was, verbunden mit einigen gelegentliche»'
Nachbesserungen, — abgesehen von der in noch höherer-
Region zu ermöglichenden C o l l e g k a l i t ä t der erstem
Instanz-Gerichte in den östlichen Provinzen statt-der
dort gefürchteten Decomponirung der Collegien' — Sache
des Ministeriums für die Gesetzgebung ist. Eine wohl
brratbene Regierung hat nicht:mit den nöthigen Vcr-.

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