Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

die Sache nach dem. Reglement vom 13. Juli 1837
vor crsteres Gericht gehört hatte; dies sei nicht der
Fall, da der Richter selbst annehme, daß hier eine
auf den Bergbau bezügliche Forderung nicht vorlicge.
Jndeß erklärt das Reglement vom 13. Juli 1837
(S 135 G. S.) das Berggericht zu Siegen für das
kompetente Gericht (sä 3. §. 2. litt. 5.) ,'n Pro,
zesien, die, . iV:... v.,.. ,
;,fluf den Bergbau-,.! -Poch, aind WaschireErKb
unmittelbar. Bezug habend^ Schusdeus^a,^
betreffen. > ir/i i,’f-> .-'-.V4
Hier ist freilich die Forderung aus einer versio
ln rem hergcleitct; allein diese gründet sich wiederum
in der Bezahlung einer Schuld, die unmittelbar durch
den Betrieb des.Bergbaues entstanden, ist und.insofern
recht eigentlich zur Kognition, der..Berggerichte "gehörte.
Bei der ursprünglichen Natur des zu Grunde lie,
genden Geschäfts läßt sich daher die Kompetenz der
vorigen Spruchbehörden nicht -sn Zweifel! ziehen. , *■ /
Hiernach war, wie geschehen, zu.erkennen. .
Berlin, den 5. Februar 1846. - " r;
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