Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

— an —
ni Sacken U. gegen U. auf Abweisung des Kläger-
mit dem Klageanträge. Tie betreffenden
G r ü ck d e
find folgende:
Hiernach erscheint eS unbedenklich, daß der Kläger
mit der Klage abzuweisen. — An und für sich sind
die Partheienrechte-durchaus gleich; es läßt-sich nicht
absehen, weshalb,. wenn einmal der Prozeß im Gange
ist, dem Kläger, in Bezug auf den Zweck des.,-Gesetzes,
die richterliche Entscheidung des Streits nämlich, mehr
und größere Rechte zusteheii sollen als dem Verklagten.
Es ist daher nach allgemeinen Grundsätzen angenommen
worden, daß, sowie der Kläger das Recht hat, die
Prüfung und Entscheidung seines Antrags auf Bern»
(Heilung deS Verklagten "zu-verlangen, in ganz gleicher
Wcife auch; dem Verklagten das Rea,t zustehe, zu fordern,
daß sein Antrag auf Abweisung des Klägers geprüft
und darüber entschieden werde, oder mit andern Worten:
nach allgemeinen Grundsätzen -hat.- der Verklagte -ebenso
dgs. Recht auf-Fortsetzung.-des Prozesses als. der-Kläger.
. 7 Eine Ausnahme vyn dieser Rechtsgleichheit.der: Par«
(Heien bedarf einer scharfen Begründung. .
-Das angebliche Recht des Klägers, den Prozeß in
jeder Lage, durch einfache Zurücknahme der Klage zu
beendigen, .erscheint als eine solch? Singularität;
es, erscheint auch noch: in einer andern Beziehung als
tine Abweichung von der Regel- insofern nämlich, als
sowohl nach §. 1. der-Einleitung in die-Prozeßordnung,
als auch, nach §,. -18., Zit, 20.; ibid. die Regel sanktio«

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer