Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

tit sich, indem. Vermögen, nur. da .vorha»den.,.ist-. wo
ein bestimmtes Rechts/Objekt, rM«^..HMyW«n.AMsi?»
Subjekt unterworfen ist, wo Eigenthum in.dem.weitern.
Sinne des Allgemeinen Landrechts.,vorhanden ist.,.;ÄS
bezeichnet daher dieser Ausdruck..ein.bestimmtes Rechts»
verhältniß und eS werhen daher auch m...E. .alsngesctz,
liche Bestimmungen oder, beziehungsweise. ,alS . streitige
Rechtsfrage in. Ansehung d.e s ^ u n b e w.e gl ich e n.
Vermögens nur diejenigen gesetzlichen /.Bestimmungen
und nur diejenigen streitigen-.. Rechtsfragen .anzusehen
sein, welche .sich. unmittelbar-.nnch.bezstbungs>veise. .alle,»-,
auf das Vorhandensein oder Nichtvorhande.nscin oder 7
auf die Wirkungen dieses., bcsoiidern Rechtsverhältnisses.,
beziehen. Ist dagegen, ein .anderes. Rcchtsverhältniß, zu»-
folge gesetzlicher oder, vertragsmäßiger Bestimmung von.
der Art, daß dadurch das Vermögen.,.eines-Menschen -
überhaupt oder., auch. unbewegliches^,Vermögen. i'nsbeson, -}
dere irgendwie berührt wird, so iverdey. gesetzliche,.Be,/,
stimmungeil oder streitige., Rechtsfragen,,in.-Bezug auf
bas Dorhandensei» oder das. Nichtvorhandensein.oder^die
Wirkungen dieses Rechtsverhältnisses m. E. nicht als

gesetzliche. Bestimmungen oder streitige Rechtsfragen- in
Ansehung des unbeweglichen Vermögens angesehen. wer,
den. können. .Es „darf daher „auch hiernach., m,. E. ich,,
dem .'vorliegenden.Falle die. Frage, och dep Pam der...
Kläger zufolge dech rechtlichen DerhältNiffes der väterlw..
chcn Gewalt gesetzlich Nießbraucher der fragf.-..Grund,,.

stücke geworden, ohngeachtet der Bestimmung des § 32.
dt. nicht nach den Ersctzeti^der^hejegenen Sache beur«

rheilt werden.

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