Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 12 (1847))

außer Stande gekommen, sie — die Klager — stan-
desmäßig zu verpflegen und zu erziehen. Tie Deputa.
Ikon des ersten Senates des Oberlandesgerichts zu Breslau
nahm die Voraussetzungen des §. 200. cit. als vor-
handen. an und erkannte zu-Gunsten der Kläger. Die
. Deputation, des zweiten Senfltes -desselben Oberlandes-
gerichts nahm diese Vorausseßliugsil - als nicht- vorhan-
den an und wies die. Kläger ab.. ,Tie Klüger ergriffen
das Rechtsmittel der Revision und erlaube ich. mir,
aus der hierauf gefertigten Relation das Nachfolgende
mktzutheilen.

Es sind' die Kläger-:als die Eigcnthümer der fragt.
Kapitalien und Grundstücke anzuschen. Es wird daher
der Lage der Sache nach nur dann möglich sein, die
Verklagten fi'rr'berechtigt zu erachtcil, sich ans den Re-
venuen dieser Gegenstände für ihre Forderung an den
Datrr der-Kläger bezahlt-'';» machen, wenn angenommen
werden kann/-'daß der Vater der Kläger zu derselbe^
Zeit, zü welcher'den Klägern das Eigriithum dieser
Gegenstände zusiel- gesetzlich der Nießbraucher derselben
geworden, und versteht 'cs sich Äü selbst', daß, wenn
sich dieses nicht sollte'annehmen lasset^" die Frage, ob

der Vater der Klägep den' fragl. Äießbräuch »viedcr

verloben habe, gar nicht'wüide" gestellt werden können,
i In Betracht kömmt' zuvörderst," daß die'Kläger es
nirgends öestritten^";«' schön'lN^^cr^Klage 'selbsi''es' als'
richtig aitgenömvien' 'haben, ''daß' uNter^den^vörliegenden'

Umstätide»'' ihr'' Da'E" gesetzlich!''den "fragt.'"Nkeßbraueh

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