Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 14 (1850))

Notar entwirft die Eintragungsformeln. Allein cö ist kein
Leben in diesem ganzen Organismus, den Herr Koch zu schaf-
fen sucht. Er kann ihn nur mit tief in die Verkehrssreiheit
einschneidenden Bestimmungen durchfuhren. So sollen z. B.
mehrere einzelne Grundstücke kein gemeinschaftliches Folium
haben (§. f>). Er spricht aber §. 8. 9 von H aup tgü-
tern, zu welchen Pertinen.rstücke.gehören, und scheint also
nickt für die verschiedenen Eulturarten unterliegenden Grund-
stücke desselben EigenrhümerS — welche in der Wirklichkeit
als Landgut eine universitas laeti bilden — blondere Folien
anlegen zu wollen. Es bleibt das aber doch dunkel bei ihm.
Von Sprickmann (S. 13) erfahren wir, daß im Bezirk des
Land- und Stadtgerichts Siegen 205,000 Parzellen auf
10TJ Cuafcratmeilen vorhanden, wenn diese also nach der all-
gemeinen Festsetzung des Koch'scheu §. 4 jede ihr besonderes
Folium angewiesen erhalten sollen, so wird man stch unge-
fähr einen Begriff von den Hypothekenbüchern des Herrn
Koch machen können. Eonsequent ist es nun freilich, wenn
Koch verbietet, mehrere Güter in Einem Instrumente oder
für dieselbe Post zum Unterpsande zu verschreiben, tvrnn er jede
folgende Eintragung für nichtig erklärt (§. 135). Auch ein
Theil einer Hypothekenpest kann nicht cedirt oder sonst wie
Übertragen werden (§. 147), was Koch dadurch begründet,
daß daS beabsichtigte neue System rs nothwenvig mache,
daß die Hvpolhekenpeflen als ein unheilbares Ganzes, wie
die Pfandbriefe, behandelt werden. Inzwischen muß der
Jurist dem Leben felgen, kann aber nicht daS Leben beherr-
schen, er kann keinen Titel für eine solche Berechtigung aus-
weisen. Eben so unmöglich ist die Bestimmung tz. 96,
daß beim Verkaufe von Trennstücken die Zahlung des gan-
zen Klausgeldes an den ersten, oder, wenn dieser sie nicht an-
nimmt, an den folgenden Gläubiger das Trennstück von
selbst frei mache; wer wird den Pfandgläubiger von will-
kürlichen, vielleicht betrügerischen Kaufpreiösestseyungen, ohne
daß Subhastatio» geschieht, abhängig machen wollen! —
Alles dies und mehr anderes hat Sprickmann gründlich ge-
prüft. bezweifelt aber nicht, daß bedeutende Reformen bei
Unserem Hvpcrhekenwesen, waö deffen Handlichkeit, Kosten
n. s. w. betrifft, möglich sind. Wirklich ist Sprickmann ja
jetzt im Justiz-Ministerium mit desfallsigen Ausarbeitungen
beschäftigt. Das Verdienst der Anregung wird immerhin
Hrn.Koch bleiben. Ilm tiefer einzugehen ist hier der Raum
nicht. — So viel ist aber gewiß, daß man die Bedürfnisse
und Willen tcS Landes sehr verkennen würde, wenn rnan
ihm^ das französische Hypethekensystem geben wollte, dessen
^essenllichkeit bei den geheimen Legalhvpotheken an daö
u non lucendo erinnert. — Vor allen Dingen sorge man

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