Volltext: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 10 (1845))

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-— Ubi sub conditione stipulator, neqne
cessit, neque venit dies, pendente adhuc
conditione
und
§. 4. Inst, de verb. ölig-, 3. 16.
— Ex conditionali stipulatione tantum
«pes est debitum iri.
Nach Anderen soll die Kündigung ein zum Schutz
des Schuldners beigefügter dies sein (v. Savigny
S. 295 und 296).
Dem stcl't entgegen, daß dann wegen der Unge,
wißheit der Kündigung selbst — bcr quaestio: an! —
der dies als Bedingung wirken würde (Mackeldey
§. 172. v. Savigny S. 208. Vinn, comment.
ab Inst, ad §. 2. Inst, de verb. oblig.), waS
nach dem Vorhergehenden nicht möglich ist.
Vielmehr enthält die bedungene Kündigungsfrist bloS
die Klausel: „nach Kündigung"— si petiero — mit
dem Zusätze: ne ante e. g. tres menses petatur,
von welchen die crstere die Forderung nicht zu einer
bedingten macht (fr. 48. D. de verb. ohlig, 45.
1. — v. Savigny III. S. 117, 129. V. S, 295,
— Vangerow S. 172), die letztere blos eine ex-
ceptio pacti de non petende temporalis gibt,
welche als bloße exceptio das Dasein des KlagrechtS
»nd die Möglichkeit, es auszuüben, nicht ausschließt
(v. Savigny S. 290).
Ta hiernach die vorbednngene Kündigungsfrist auf
die Nativität der Klage ohne Einfluß ist, so fragt sich
nun noch, ob etwa wegen der Regel: agere non va-

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