Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 10 (1845))

248

in so fern sie noch bestanden haben möchte,
mit ihren Folgen ohne Entschädigung auf-
gehoben sei."
kan» unter Leibeigenschaft nur eine bei Emani-
rung der fremden Gesetze oder später noch irgend-
wo faktisch und rechtlich bestandene, und vermöge
dieses ihres Bestehens mit rechtlichen Folgen und
Wirkungen verknüpft gewesene Hörigkeit verstanden
haben. Nur wenn man verkennt, daß, wo kein
rigcnbchöriges Verhältnis, kein Leibeigenthums-
NcruS, und somit auch keine rechtlichen Folgen
und Wirkungen eines solchen Verhältnisses mehr
aufzuhcbcn waren, kann man jene „Folgen" auf
die rechtlichen Wirkungen der unter der Herr-
schaft der Eigenth.-Ordn. erfolgten Freilassun-
gen beziehen; wie denn auch bei einer solchen Aus-
legung die Worte: „ohne Entschädigung", völlig
unverständlich sein würden, da schlechterdings nicht
abzuschrn ist, wie denn da, wo kein Leibcigen-
thums-Nerus mehr bestand', auch nur denkbarer
Weise von irgend einer Schadensleistung die Rede
habe sein können.
'4. Der Art. 15 der bäuerlichen Gesetze vom 2isten
April 1825 verordnet nur zu Gunsten derjenigen
bäuerlichen Besitzer, welchen zu der Zeit, wo
die erlassenen fremden Gesetze für sie Gesetzeskraft
erhielten, ein vererbliches Besitzrecht an dem Ko-
lonate zustand. Als die fremdherrlichen Gesetze
erschienen, waren nicht nur die Eltern der Klä-
ger-Mutter in den Jahren-1788 und 1789 be-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer