Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 5 (1838))

48. Einige Bemerkungen über den eventuellen Gebrauch der Eidesdelation nach gemeinem und preußischen Prozesse

469

XXXVIII.
Einige Bemerkungen") über den eventuellen
Gebrauch der Eidesdelation nach gemeinem
und preußischen Prozesse.
Vom
Herrn Ober-Lande-gerkchtS-Affeffor UinerS in Arnsberg.
(Vergleich« die Abhandlung de» Herrn Ober-LandesgerichtS-
Assessor» v. d. Hagen im N. Archiv iv. Jahrgang
S. 378 folg.)

Borerinnerung.
der oben genannten sehr geistreichen Abhandlung
des Herr» Ober-Landesgerichts-AssessorS von der Hagen
ist die Zulässigkeit der eventuellen EidesdelaN'on nach der
A. G. O. vertheldigt.
DaS König!. Ober-Landesgericht Arnsberg hat sich
jüngst gegen einen solchen Gebrauch deS EideS ausge-
sprochen und es sind bei der Diskussion auch die Grund-
sätze deS gemeinen Prozesses, welcher bei diesem GerichtS-
*) Um sorgfältige Beleuchtung dieser im preußischen Pro«
zrß, wo man keine recht-krästigen Bescheide über die Be«
weitlast und di» Erheblichkeit der Bewei-mittel kennt,
und wo man wegen der Zulässigkeit de» Juramenti de
ignorantia oft nicht Vorhersagen kann, ob man zum
- nvthwendigen Eide komme, oder nicht, doppelt
wichtigen Fragen werden unsere Zuristen gebeten.
A. d. vk.

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