Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 5 (1838))

43. Bemerkungen zu der Verordnung wegen Einführung eines gleichmäßigen Verfahrens bei der Insinuation der richterlichen Erkenntnisse und bei Einlegung der Rechtsmittel vom 5. Mai 1838

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XXXIII.
Bemerkungen zu der Verordnung wegen Ein-
führung eines gleichmäßigen Verfahrens
bei der Jnsinnalion der richterlichen Er-
kenntnisse und bei Einlegung der Rechts-
mittel vom 5. Mai 1838.
von
L. TM.

;Dte Verordnung vom 5. Mai 1838 enthält Stücke
zur Fortsetzung des durch die Verordnungen über den
Mandats-, summarischen und Bagatellprozeß vom l. Juni
1833 und über das Rechtsmittel der Revision und
Nichtigkeitsbeschwerde vom 14. December 1833 be-
gonnenen Baues. Dieselbe zerfällt in 4 Abschnitte, von
denen der erste, die $§. 1. bis 4. umfassend, die Art
und Weise betrifft, wie alle richterlichen Erkenntnisse,
Kontumacial-, Agnitions-, Punficatkons - Resolutionen,
Präclusions- und Adjudications-Bescheide zur Kenntniß
der Partheien gebracht werden sollen und in diesem Punkte
die Verordnung vom 1« Juni 1833 generalisirt^ Der
zweite Abschnitt von §. 5. bis 10. enthält Bestimmungen
über den Anfang und über die Dauer der Fristen zur
Einlegung'der gegen- richterliche Erkenntnisse, Resolutionen

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