Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 5 (1838))

15. Findet der §. 797. Theil I. Titel 11 des A. L. R. auch auf andere nicht aus Darlehnsverträgen herrührende Zahlungen Anwendung? Rechtsfall

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XI.
Findet der §. .79?. Theil i. Titel 11. dcS
A. L. R. auch auf andere nicht aus Dar-
lehnsverträgen herrührende Zahlungen
Anwendung?
Rechtsfall, mktgetheilt
von
Herrn Ober-LanLeSgenchtS-Rathe V. VirbahN ru Münster.,
^er Colon G verschuldete der Ehefrau des Bäcker B
ein eingetragenes Kindsthekl von 500 Thlr. Conventions--
Münze, leistete darauf successive Abschlagszahlungen, und
zahlte zuletzt am 26. December 1826 eine Summe von
46 Thlr. Courant, worauf ihm der B hierüber eine
Privat-Quittung mit dem Zusatze ausstellte: daß also der
ganze Kindeötheil nebst Zinsen völlig ausbezahlt sey.
Später verlangte G eine Löschungsfähige Quittung und
als ihm B diese verweigerte, erhob er deshalb Klage
gegen ihn und seine Ehefrau. Dieser wendete vor, daß
er die Zahlung der 500 Thlr. nur in Courant erhalten
habe, und vor Berichtigung des Agios die Löschung nicht
zu bewilligen brauche, und Kläger verweigerte de» ihm
über die nur in Courant erfolgte Zahlung deferirten Eid,
hielt aber die Einrede für unbegründet, weil nach §.79'.

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