Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 16 (1854))

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warten, vielmehr die Eintragung derselben von Amtswegen
gerechtfertigt sein-
Ein dergleicher Antrag von Seiten eines Interessenten
setzt übrigens die Kenntnißnahme von der vorgefallcnen
ungehörigen Eintragung voraus. Die Rechte derjenigen
Interessenten, welche von der Eintragung keine Kenntniß
erhalten, — des Publikums, welches durch eine unrichtige
Eintragung seine wohl erworbenen Rechte verlieren kann
— sind unzweifelhaft von Amtswegen wahrzunehmcn.
Eine Eintragung einer Protestqtion von Amtswegen
will das Appellationsgexicht zu N^ttr in den Fällen zi,lassen,
wo eine solche ausdrücklich in den Gesetzen vorgeschriebe»
ist; eS sind jedoch die Fälle, in denen die Gesetze die Ein»
tragung von Protestationen ex officio verordnen, ganz
anderer Art als die vorliegenden.
Die Protestatio de non amplius intabulando, welche
daS Appellationsgericht vor Augen gehabt zu haben scheint,
deren Eintragung speciell vorgeschrieben ist, wie z. B. in
dem ProdigalitätSprocesse nach bescheinigter Prodigalität,
betreffen nicht, wie hier, ungehörige, sondern zu Recht
geschehene Eintragungen ins Hhpothekenbuch. Dergleichen
Protestationen mußten, wenn sie inS Hhpothekenbuch ein-
getragen werden sollten, ausdrücklich angeordnet werden,
da ihre Nothwendigkeit nicht, wie bei den vorliegenden,
aus den Gesetzen selbst gefolgert werden muß.

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