Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 16 (1854))

135

aber ein schwieriger Gegenstand der folgenden Fragen. —
Die Frage H. wird durch die folgenden Erkenntnisse deS
Appellations-Gerichts zu Arnsberg und deö ObertriebunalS
entschieden, die Frage III. dagegen ist Gegenstand deS fol-
genden Erkenntnisses des Arnsbcrger Kreisgerichts in Sa-
chen Brutscheit gegen Schulte. Immerhin aber halten
wir, waS die Ute Frage betrifft, es doch noch für sehr
zweifelhaft, ob die Compcnsation der Forderungen des kau-
fenden Hypothekar-Gläubigers sich nicht von Rechtswegen
nach dem bestehenden Vorrechte begebe, so daß einseitige
Erklärungen zum Nachtheile Dritter nicht wirken können,
daß mit anderen Worten die einzelne Parthei die Verthei-
lnng der Kaufgclder nicht anders vollziehen könne, als der
vertheilende Hy, othekenrichter sie vertheilen müßte. Die
Frage verdient weitere Besprechung.

l.
Arnsberg am 13. Dez. 1850.
Im Namen des Königs!
In Sachen der Ackerwirthe Christoph Schmidt, Lau-
renz Gerling, Philipp Köchling, Wilhelm Gerling und des
Tagelöhners Ignatz Sprathe, sämmtlich zu Bontkirchen,
Verklagte und Appellanten, wider den Handelsmann Simon
Schönemann zu Hcllminghanse», Kläger und Appellate»,
hat der Civjl-Senat des Königliche» AppellalionsgcricbtS
zu ArnSbcrg in der Sitzung vom 20. Dezember 1851.,
an welcher die AppellationSgcrichtS-Räthc Rintelcn, Schmidt,
Stündcck, Schult und der KrcisgcrichtS-Rath Westermann
Thcil genommen haben, für Recht erkannt:
daß das Erkcnutniß der I. Abtheilung des Kreisge-
richtö zu Brilon vom 9. April 1851. zu bestätigen
und Appellanten zu den Kosten dieser Instanz und

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer