Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 3 (1837))

betrachtet wurde. Verklagter zeigt in dieser Beziehung
selbst an, oaß der rc. vonSchauroth, sein Vorbesttzer,
den streitigen Zaun auf eigene Kosten neu gesetzt, und
ebenso unterhalten bat. Ans diesen Thatsachcn und den
Vorschriften §• 152 —153. Tit. 8. Thl. I. des Mg.
L. R. leiten der Appcllationsrichtcr und der Kläger die
Verpflichtung des Verklagten her: gedachte Scheidung auch
für die Zukunft ans eigenen Mitteln wieder hcrzustcllen,
und zu unterhalten.
Allein der Verklagte wendet mit Recht ein, daß
aus dem seinem Besitzvorganger zugestandeneu Eigenthume
des Zaunes nicht die Verpflichtung für alle Besitznach-
nachfolgcr in dem so befriedeten Grundstücke bcrvorgehe,
sich der streitigen Last zu unterziehen. Von den hier in
Betracht kommenden Vorschriften des Allg L. R. i. 8.
§. 152. 168. verordnet §. 152.:
daß derjenige, der eine neue Scheidung aulcgen will,
die Kosten der Anlage und Unterhaltung übernehmen
muß.
Der §. 153. legt dem Eigcnthümcr der Scheidung
die Kosten deren Unterhaltung auf; die §5. 107. 10^.
110. und 112. des Entwurfes, fo wie die 154. biK
161. des Tcrtes handeln von den aus der Beschaffen-
heit der Scheidungen hervorgchendcn Dcrmnthnnge»,
die §§. 162—67. von der Lage und z 168. von
dem Falle, in welchem jene Venniilbungen nicht An-
wendung finden.
Aus dieser Zusammenstellung der die Scheidungen
zwischen Grundstücken betreffenden Vorschriften erhellet
der Wille deS Gesetzgebers dahin:

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