Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

52. Recension RecensionZusätze und Erläuterungen zu der amtlichen Ausgabe des Gesetzes, betreffend den Ansatz und die Erhebung der Gerichtskosten v. 10. Mai, so wie des Gesetzes, betreffend die für Besorgung gerichtlicher Geschäfte außerhalb des Gerichtsortes zu bewilligenden Kommissions-Gebühren v. 9. Mai 1851. und den Instruktionen dazu v. 10. und 9. September 1851. Mit einem Anhange, enthaltend die gesetzlichen Bestimmungen über Berechnung der Diäten und Reisekosten in Königl. Dienstangelegenheiten, bei Versetzungen u. s. w. über das Verfahren in Requisitionssachen, Verwendung der Geldstrafen und dergl. mehr, auch einen Auszug aus dem Stempelgesetz und Tarif, von M. F. Essellen, Königl. Hofrath und Salarien-Kassen-Rendanten. Arnsberg 1852. Verlag von A. L. Ritter

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setzgeber in seiner Werkstätte von Srbrit zu Schritt zu
begleiten, und so ins innerste Verständnis', des Gesetzes zu
dringen. Unser Strafrecht war scheu seit mehr als 20
Jahren als unvollkommen anerkannt^ und wurde ei» neues
in den verschiedenen Stavien der Gesctzgebniig beratheu,
bis endlich den vereinigten Ausschüssen 1RI7 das neue
Strafrecht vorgelezt ward, und 167>0 und >*.'>> die Be«
rathung mit den neuen Rechts-Faktoren das Gesetz zum
Abschluss brachte. Herr Golttaininer war als Mitglied
der ersten -iammer Referent. t5r bat nun die Materia-
lien gesammelt, stellt diese übersielulieb ans den Arten uns
Äam'inerbcrathimgeu Var und kemmentirt so das Gesetz
auf eine vorzüglich brauchbare Weise, täs fehlen ancstz nicht
die Vergleichungen mit den übrigen Criminal - Gesetzge-
bungen. —

LXIX.
Ansätze und Erläuterungen zu der amtlichen Aus-
gabe des Gesetzes, betreffend den Anl'at. und
die Erhebung der GcrichtsKoften vom 10. Jllni,
fo wie des Gesetzes, betreffen- die für Delor-
gnng gerichtlicher Geschäfte außerhalb -cs Gc-
richtsortcs zu bewilligenden Koiiimissioiio-Gcbüh-
ren vom 9. Mai 1851 und den Instruktionen
dazu vom 10. und 0. September 1*51. Mit
einem Anhänge, enthaltend die gclctzlichen Dc-
itiinmungen über Dercchnung der Diäten und
Reisekosten in Königlichen ^iciistaiigelegenheitcii,
bei Versetzungen u. s. w. über das Verfahren
in Vequisitionsfachcn, Verwendung der Geldstra-
fen und -crgl. mehr, auch einem Auszug ans
dem Stempelgeletz und Tarif, von M. £ Clld-
lr», Königlichen Hofrath und Solarien-Kaffcn-
Vrndantcn. Arnsberg 1852. Verlag von A. K
Vitter. Fol. Schreibpapier S. 42. dann CXII.

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