Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

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eilugt und, nachdem eS kurze Zeit zum holländischen De«
partement Obery vel gehört hatte, bei Bildung deS Lippe.
Departements durch das Kaiserliche Dekret v. 27. April
1811 zu diesem Departement geschlagen, bei welchem es
bis zur Occupatio« durch die Krone Preußen im Jahre
1813 verblieben ist. (Efr. v. Kamptz Jahrbücher Bd. 17.
S. 137. se<|. - Welker das gutSherrlich-bäuerliche Rechts«
verbältitiß rc. im frecheren Hochstiste Munster er. S. 2.
102.) So lange es ein Bcsiandtheil des Hochstifts Mün-
ster war, galten daiclbst das gemeine Recht und d»e
Miinsterschen Partilular.Gesetze, insbesondere die Mün«
stcrsche Erbpacht,Ordnung vom 21. Septbr. 1783. Dieser
Zustand dauerte, abgesehen von einigen durch die Fürsten
von Salm crlaffenen, hier nicht in Betracht kommenden
Gesetzen, fort bis dahin, wo durch das Kaiserliche Dekret
vom 10. Februar 1811 der Code iNapoleon eingeführt
wurde (von Äamptz Jahrbücher l. c. 6.152. seq. 183.)
Seit dem 1. Januar 1815 ist dort zufolge des Patents
vom 9. September 1814 das Preußische Allgemeine Land-
recht in Kraft. Die Verhältniffe des Grundbesitzes rc.
wurden spater durch das Gesetz über die den Grundbesitz
betreffenden Rechtsverhältnisse und über die Realberech,
tigungen in den Lanbeslhcilcn, welche vormals zu den
französischen Departements eine Zeit lang gehört haben,
vom 21. April 1825> 940 geregelt, während es zwei-
felhaft ist, ob auä' das Geietz die gutsherrlichen und
bäuerlichen Verhältnisse in den vormals zum Königreiche
Westphalen, zum Großherzogtbum Berg oder zu den
französisch-hanseatischen Departements (Elbmündung, We-
sermündung und Oberems) g> hörenden Landestheilen be,
i treffend vom 25. Septbr. 1820, welches das Lippe-Depar-
tement nicht mitcrwähnt, dort gegolten hat.
Bei Bcurtheilung des gegenwärtigen Streits kann
»s keinem Zweifel unterliegen, daß das Ablösungs - rc. -

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