Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

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Wortes nach der Zeit zu beurtl,eilen ist, in welcher die
Erklärung abgegeben worden ; wenn man aber 1559 im
Sirgenschen die künstliche Aufbereitung nicht kannte, 10
konnte es dem Gesetzgeber nicht einfallen, bezüglich des
Produktes dieser Arbeit Bestimmungen rücksichllich des
Zehntens zu treffe«; es würde das ein Zehnten von einem
bis dahin unbekannten Gegenstände, ein Unding, gewe»
sen sein. —
Wenn die Bcrgordnuna den zehnten Kübel ge-
schiedenen Erzes als Zehnten verlangt, so würde aus der
Bezeichnung gerate dieses Gemäßes allein, kein durch-
greifender Grund für die Richtigkeit der Ansicht der Ver-
klagten zu entnehmen sein, weil der Ausdruck: „Kübel"
nach Angabe der meiöcn Sachverständigen, sowohl auf
daö Abmeffcn des Schliches, als auch auf das, des durch
Handscheiden dargesiclltcn Erzes, Anwendung leidet; als
Regel nehmen indeß die Sachverständigen koch an, daß
der Schlich nach dem Gewichte, nicht nach einem räum-
lichen Maaße bestimmt werde, — und wenn man sest-
hält, daß die künstliche Aufbereitung zur Zeit der Ema.
Nation der Bergordnung im Siegenschen, noch nicht ein,
geführt war, der Gesetzgeber also auch nicht daran den.
len konnte, ein Maaß festzustcllen, nach welchem ihm
der Zehnten vom Schlich gegeben werden sollte; so
kann das Abmeffen nach Kübeln hier nur in der regel-
mäßigen Bedeutung, d. h. in derjenigen genommen wer-
den, wonach es sich auf Erze bezieht, die durch Hand,
scheiden oder die trockene Aufbereitung, herzestellt sind. —
Eben darauf weist der fernere Ausdruck: «nach
gewöhnlicher bergläufiger Weise," hin; der zehnte Kübel
geschiedenen Erzes soll entrichtet werden, wie es gewöhn-
lich hergebracht, — wie es bei Bergwerken Brauch, Ge.
wohnheit ist; — diese Bestlmmung hat unverkennbar
denjenigen Zustand der Dinge im Auge, wie er sich aus

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