Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

noch etwas will er von seiner Habe retten und da verkauft er
rasch Alles, was etwa der Gläubiger angreifen könnte; er
sichert sich den Kaufpreis meist auf verdeckte Weise und wen-
det jedenfalls die nach bekannten Erfahrungen beim Verkaufe
in der Exekutionöinstanz unausbleiblichen Nachtbeile ab;
dem Gläubiger bleibt nichts als das leere Nachsehen. Bei
so bewandten Umständen hat der Richter, der hier nach sei-
nem freien Ermessen zu handeln bar, keine Veranlassung,
dem Geständnisse Glauben zu schenken. Aber sagt man, für
den Hvpothekenverkehr gilt doch das Geständniß über die
Uebergabe soviel, daß darauf bin in Verbindung mit dem
in gehöriger Form abgeschlossenen Kaufvertrags der Besitz-
titel auf den neuen Erwerber umgeschrieben werden mußlO).
Allein dies steht nicht entgegen; der Hvpcthekenrichter kennt
und übersieht nicht aus den Grundakten die Umstände, welche
der Glaubwürdigkeit des Geständnisses entgegenstehen; er
hat darum keine Veranlassung, an der Wahrheit des Ge-
ständnisses zu zweifeln; er muß dasselbe vielmehr auf seinem
Standpunkte für eine genügende Bescheinigung gelten lassen.
Im Proresse ist es anders, zumal hier die Wahrheit des
Geständnisses bestritten wird.
Ist in dem Jnterventionsprozesse für die bestrittene
Ilebergabe weiter nichts als der Kaufvertrag beigebracht, sc
wird also aus Abweisung deS Intervenienten zu erkennen sein.
i0) Rescript vom 13. Juni 1834. Jahrb. 43. S. 583

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