Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 44 = 2.F. 8 (1902))

11. Das Erbrecht des Fiskus und das Urheberrecht

Nachdruck verboten.

IX.
Das Erbrecht des Fiskus und das Urheberrecht.
Von Dr. Marlin SBSolff,
Privatdozenten an der Universität in Berlin und Gerichtsassessor.

Inhaltsübersicht.
I. Das Problem. Die Gesetzgebung des In-- und des Auslandes.
Die Gründe für den Fortfall des fiskalischen Erbrecht- und deren
Würdigung.
II. Der FiSkuS als gesetzlicher Erbe und als eingesetzter
Erbe. Insbesondere die Einsetzung „der gesetzlichen Erben". Der
Fiskus gesetzlicher Erbe zu einem Bruchtheil.
III. Der Untergang des Urheberrechts. Nachlaßgläubiger
und Nacherben. Untergang des Individualrechts. Die Schutz-
losigkeit der Gläubiger nach den Gesetzesvorarbeiten. Ausblick auf
die Folgerungen. Ein Rettungsversuch durch Analogie und seine
Rechtfertigung, l. Die Nachlaßverbindlichkeiten, §§ 1976, 1991
B.G.B. — 2. Die Vermächtnisse insbesondere, § 2175 B.G.B.
Vermächtniß des Nießbrauchs, des Pfandrechts am Urheberrechte, des
Verlagsrechts. — 3. Die Auflagen insbesondere. Schweigen des
Gesetzes. — 4. Die Verpflichtung des Erblassers zur Uebertragung
des Urheberrechts. Schweigen deS Gesetzes. — 5. Die Rechte der
Nacherben, § 2143 B.G.B. — 6. Die Pflichttheilsberechnung.
§ 2311 B.G.B.
IV. Das übertragene Urheberrecht. 1. Der FiSkus gesetzlicher
Erbe des VeräußererS: die Rechte des Erwerbers; der Fall der
Uebertragung ohne gültigen Rechtsgrund: die Kondiktion deS Ur-
hebers und ihre Vererbung auf den Fiskus. — 2. Der Fiskus gesetz-
licher Erbe deS Erwerbers: Rückfall an den Urheber?

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