Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 44 = 2.F. 8 (1902))

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R. Bernau,

Beide Fragen bedürfen einer näheren Untersuchung, da sich erst
nach der Beantwortung derselben feststellen läßt, welche Rechts-
sätze für die Amtsniederlegung, insbesondere für ihre Voraus-
setzungen und Wirkungen gelten.

I. Theil.
Die Amtsniederlegung nach neuem Recht.
1. Abschnitt.
§ 2.
Die rechtliche Stellung des Aufsichtsraths und
seiner Mitglieder. Die anzuwendenden Rechts-
normen.
Der Aufsichtsrath ist zunächst in seiner Gesammtheit ein
vom Gesetz für jede Aktiengesellschaft vorgeschriebenes behörd-
liches Organs, welchem die Ueberwachung und Prüfung der
Geschäftsführung, in Ausnahmefällen auch eine Vertretung der
Gesellschaft obliegt. Das Bestehen sowie die Rechte und
Pflichten des Aufsichtsraths beruhen insoweit grundsätzlich nicht
auf Privatvertrag, sondern auf zwingenden Gesetzesvorschriften 1 2)
oder diese erweiternden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages.
Alle diese das äußere Wirken des Aufsichtsraths als Organ
betreffenden Vorschriften sind im Handelsgesetzbuch enthalten.
Daneben stehen die einzelnen Mitglieder des Aufsichts-
raths nach innen in rechtlichen Beziehungen zur Gesellschaft.
1) Zu vergl. Urtheil des Oberlandesgerichts Karlsruhe v. 2. Mai
1890, Wochenschr. f. Aktienrecht, 1892, S. 58. Ueber den Begriff des
„Organs" z. vergl. Gierke, Genoffenschaftstheorie, 1887, S. 614 ff.,
insbes. S. 618 A. 2 und S. 624 : Körperschaftsorgan: „rechtlich geordneter
Vermittler eines einheitlichen Gemeinlebens".
2) So Marcus, Bl. f. Rechtspfl., 1897, 8. Jahrg., S. 69 f.;
Tscharmann, Aufstchtsrath, 1896, S. ii.

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